Polen – Am 19. Oktober fand in Südkorea eine Zeremonie statt, bei der die ersten K2-Panzer bzw. selbstfahrenden K9-Haubitzen des Kalibers 155 mm, vorgestellt wurden. 212 dieser Haubitzen wurden dieses Jahr von Warschau bestellt. Die Lieferungen sollen vor Ende 2022 beginnen und…
Ungarn – Die Ungarn haben in den letzten Tagen in ihren Briefkästen eine neue, von der Regierung initiierte und für September angekündigte nationale Konsultation erhalten. Diese wiederkehrende Praxis der ungarischen Regierung ist Teil einer Strategie zur Legitimierung von durchgeführten oder kurz vor…
Interview mit Janez Janša, dem ehemaligen slowenischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Slowenischen Demokratischen Partei (Slovenska demokratska stranka, SDS): „Die politischen Prozesse in Europa haben sich in den letzten anderthalb Jahrzehnten von der Demokratie abgewendet.“
Janez Janša ist eine der wichtigsten Persönlichkeiten der…
Tschechien – Als der französische Präsident Macron vor fünf Jahren seine Vorstellungen über die Zukunft der Europäischen Union formulierte, wählte er für seine Rede die Sorbonne-Universität in Paris. Offenbar hielt er diesen Ort für authentisch genug für einen französischen Politiker, um französische…
Polen – Als Russland am 24. Februar seine Invasion in der Ukraine begann, wurde klar, dass Europa eine Flüchtlingskrise erleben würde, wie es sie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gegeben hat. Es wurde erwartet, dass Polen, das größte Nachbarland der Ukraine,…
Ungarn – Der politische Direktor des ungarischen Ministerpräsidenten, Balázs Orbán, [mit dem Ministerpräsidenten Viktor Orbán nicht verwandt, AdÜ.] sprach sich am Donnerstag, den 23. Juni am Rande des EU-Gipfels in Brüssel für Verhandlungen mit Russland und ein Ende der Sanktionen aus, die…
Ukraine/Ungarn – Der beste Weg, eine gemeinsame Basis zu finden, besteht oft darin, einfach miteinander zu reden. Dies war wahrscheinlich der Grund, warum der ukrainische Präsident nach Monaten des Zerwürfnisses zwischen Kiew und Budapest am Dienstag, den 21. Juni, den ungarischen Ministerpräsidenten…
Mitteleuropa – Auf dem 7. Gipfeltreffen der 2015 gegründeten Organisation von zwölf mitteleuropäischen Ländern, das am Montag, den 20. und Dienstag, den 21. Juni in Riga (Lettland) stattfand, gab der polnische Präsident Andrzej Duda bekannt, dass die Ukraine nun ein partizipativer Partner…
Polen/Ukraine – Laut Aussagen des stellvertretenden polnischen Außenministers Marcin Przydacz und des Sprechers des Ministeriums, Łukasz Jasina, die am Samstag, den 18. Juni, von der deutschen Wochenzeitung Welt am Sonntag zitiert wurden, habe Polen die Vorbereitung eines siebten Pakets von Sanktionen gegen…
Polen – Die polnisch-nationale Partei Ruch Narodowy (Nationale Bewegung, RN) – die wichtigste Partei der nationalkonservativen Koalition Konfederacja – hielt am Samstag, den 11. Juni, ihren Parteitag in Warschau ab. Robert Winnicki, der für weitere vier Jahre als Parteivorsitzender wiedergewählt wurde, erwähnte…
Polen – Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, der am Dienstag, den 14. Juni, am gemeinsamen Gipfeltreffen der EU und der NATO in Den Haag (Niederlande) teilnahm, sprach sich für weitere Waffenlieferungen an die Ukraine aus, die sich seit fast vier Monaten gegen…
Polen – Der Zustrom ukrainischer Flüchtlinge nach Mitteleuropa scheint – wie der russisch-ukrainische Krieg selbst – von Dauer zu sein. Nach Tschechien hat nun auch Polen begonnen, die Leistungen für Millionen ukrainischer Flüchtlinge zu kürzen, die in einem ersten Anflug von Großzügigkeit…