Olivier Bault | Visegrád Post

Orbán und Morawiecki treffen Abascal und Le Pen in Madrid

Olivier Bault 1 Februar 2022

Spanien – Etwas weniger als zwei Monate nach ihrem Gipfeltreffen in Warschau trafen sich die Parteien, die im Juli letzten Jahres die Deklaration für die Zukunft Europas unterzeichnet hatten, am Freitag und Samstag auf Einladung der Partei Vox in Madrid, um ihrer…

Politik

Medizinischer Rat der polnischen Regierung tritt wegen „laxen“ Vorgehens gegen die Pandemie zurück

Olivier Bault 20 Januar 2022

Polen – Am Freitag applaudierte ein Teil der polnischen Rechten, einschließlich der PiS, dem Rücktritt von 13 der 17 Mitglieder des Medizinischen Rates, der seit November 2020 Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bei der Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beraten sollte. Das Regierungslager ist in der…

Politik

Wirtschaftsprogramm „Polnische Ordnung“ stiftet Chaos und könnte die PiS teuer zu stehen kommen

Olivier Bault 15 Januar 2022

Polen – Als eine Art New Deal auf polnische Art umfasst das Programm „Polnische Ordnung“ (Polski Ład) einen steuerlichen Teil, der seit dem 1. Januar für Unruhe und Unzufriedenheit sorgt. Viele Unzulänglichkeiten und Fehler sind bereits zu beheben, doch einige wichtige Korrekturen…

Politik

Kompetenzstreit zwischen Brüsseler Westen und EU-Osten spitzt sich zu (dritter Teil)

Olivier Bault 12 Januar 2022

Für das Ungarische Verfassungsgericht müssen nationale Behörden die Untätigkeit der EU in Einwanderungsfragen ausgleichen. — Erster Teil: Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen Zweiter Teil: EU-Rechtsprechungsrecht vs. Verfassung: Urteile und Gegenurteile zwischen…

Politik

Kompetenzstreit zwischen Brüsseler Westen und EU-Osten spitzt sich zu (zweiter Teil)

Olivier Bault 7 Januar 2022

EU-Rechtsprechungsrecht vs. Verfassung: Urteile und Gegenurteile zwischen dem EUGH und dem rumänischen Verfassungsgericht -- Siehe auch den ersten Teil: Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen -- Als große Empfänger von EU-Geldern, die…

Politik

Kompetenzstreit zwischen Brüsseler Westen und EU-Osten spitzt sich zu (erster Teil)

Olivier Bault 5 Januar 2022

Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen. Olivier Bault bietet uns eine Trilogie, die sich mit den aktuellen Konflikten zwischen der Europäischen Kommission, dem EUGH und den Mitgliedstaaten befasst, die sich der Regierung…

Politik

Polen und die V4 gegen die Absurditäten der europäischen Klimapolitik

Olivier Bault 23 Dezember 2021

Polen/Europäische Union – Bei ihrem Treffen am 16. Dezember, bei dem es vor allem um die steigenden Energiepreise ging, konnten sich die 27 Mitgliedstaaten auf zwei Fragen nicht einigen, die für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung sind: Den Markt für CO2-Emissionsrechte…

Politik

Konservatives Gipfeltreffen in Warschau vor dem Hintergrund der Annäherung Marine Le Pens mit der polnischen Führung

Olivier Bault 7 Dezember 2021

Polen/Europäische Union – „Kaczyńskis Germanophobie und sein extremer Widerwille, eine starke Europäische Union aufzubauen, haben dazu geführt, dass Putins faschistische Freunde heute in Warschau als Helden begrüßt werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Europäische Gemeinschaft von innen heraus zu zerschlagen.…

Politik

Nach dem EUGH greift das polnische Verfassungsgericht nun auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an

Olivier Bault 29 November 2021

Polen – Am 24. November schlug das polnische Verfassungsgericht erneut zu. Im Visier war diesmal nicht mehr der Europäische Gerichtshof, dessen Kompetenzen es in diesem Jahr bereits durch seine Urteile vom 14. Juli und 7. Oktober eingeschränkt hatte, sondern der Europäische Gerichtshof…

Politik

PiS über sanfte Impfsegregation gespalten

Olivier Bault 20 November 2021

Polen – Der polnische Gesundheitsminister bemüht sich bereits seit mehreren Monaten um die Verabschiedung eines Gesetzes , das es Arbeitgebern ermöglichen würde, den Covid-19-Impfstatus ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Die Arbeitgebergewerkschaft Lewiatan forderte dies mit der Begründung, dass dies eine…

Politik

Polen wehrt sich gegen Gruppen von „Migranten“ aus Weißrussland

Olivier Bault 16 November 2021

Polen/ Weißrussland – Die Spannungen an der Ostgrenze Polens nehmen weiter zu. Am Samstag rissen weißrussische Soldaten in Begleitung einer Gruppe von etwa 100 Migranten, die sie offenbar mit Tränengas versorgt hatten, ein Stück vom Stacheldrahtzaun an der Grenze heraus und blendeten…

Gesellschaft

Polen wird nach dem Tod einer schwangeren Frau zu Unrecht von Abtreibungsbefürwortern angegriffen

Olivier Bault 10 November 2021

Polen – Die Befürworter der Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs in Polen standen am Samstag, den 6. November, wieder in vielen polnischen Städten auf der Straße. Die größte Demonstration fand in Warschau vor dem Verfassungsgericht statt, das vor einem Jahr entschied, dass die Klausel…