Olivier Bault | Visegrád Post

Polen weitet seine Außenpolitik durch Annäherung an die Türkei und China aus

Olivier Bault 27 Juni 2021

Polen – Mit der Amtsübernahme von Joe Biden als Präsident der Vereinigten Staaten befindet sich Warschau zwischen einem Fels und einem harten Ort. Auf der einen Seite vervielfachen Brüssel, Berlin und Paris, befreit vom britischen Ballast, die Einmischung und den politischen und…

Interviews

Eine neue Universität zur Ausbildung der konservativen Eliten Ost- und Mitteleuropas

Olivier Bault 18 Juni 2021

Exklusiv-Interview mit Tymoteusz Zych, Rektor der neuen Privatuniversität Collegium Intermarium. Das Ende Mai eingeweihte Collegium Intermarium hat einen ersten Erfolg zu verbuchen: Mehrere linke Medien haben es heftig angegriffen und ihm eine Aufmerksamkeit gewidmet, die schon eine Form der Anerkennung ist. Auf…

Politik

Europäische Kommission fordert die polnische Regierung auf, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht zu respektieren

Olivier Bault 15 Juni 2021

Polen – Am Mittwoch, den 9. Juni, schickte die Europäische Kommission zeitgleich mit der Einleitung eines Verfahrens gegen Deutschland zur Durchsetzung des Vorrangs des europäischen Rechts einen Brief an die polnische Regierung, in dem sie diese aufforderte, ihre Anrufung des nationalen Verfassungsgerichts…

Gesellschaft

Tagebau Turów – Tschechien fordert Sanktionen gegen Polen

Olivier Bault 10 Juni 2021

Polen – „In Anbetracht der verstärkten grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik scheint es, dass wir einer Einigung schon sehr nahe sind. Infolge dieser Einigung hat die Tschechische Republik zugestimmt, ihre Beschwerde beim EuGH zurückzuziehen.“ Das meldete der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki…

Gesellschaft

Polen – Gesetzesentwurf zum Schutz der Meinungsfreiheit von Akademikern

Olivier Bault 2 Juni 2021

Polen – Polen ist von der etwas totalitären Entwicklung des westlichen Liberalismus nicht verschont geblieben, auch – oder vielleicht sogar besonders – an den Universitäten. Liegt das daran, dass die polnische Universität neben der Justiz zu den Bereichen gehört, die nach dem…

Politik

Fall Protassevitch: die polnischen Reaktionen

Olivier Bault 30 Mai 2021

Weißrussland – „Um einen Gegner zu fangen, entführte Lukaschenko ein polnisches Flugzeug“, lautete die Schlagzeile in der Tageszeitung der polnischen libertären Linken nahen Gazeta Wyborcza am Sonntag, 23. Mai. Das Ryanair-Flugzeug, das an diesem Tag für den Flug Athen-Vilnius eingesetzt wurde, ist…

Politik

Baldige Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2: ein Schlag für Polen und die Ostflanke der NATO?

Olivier Bault 28 Mai 2021

Polen – Mit der Aufhebung der US-Sanktionen gegen die Unternehmen, die am Bau der Nord-Stream-Gaspipeline beteiligt sind, die Russland und Deutschland über die Ostsee verbindet, ist die bevorstehende Fertigstellung dieser neuen Verbindung nun eine ausgemachte Sache. Diese Aufhebung der Sanktionen gegen die…

Politik

Auf dem Weg zu einem föderalen einheitlichen Europa mit dem „Rechtsstaatlichkeitsmechanismus“

Olivier Bault 23 Mai 2021

Polen – Polnische Medien berichteten diese Woche, dass das Europaparlament den EU-Gerichtshof gebeten habe, die Prüfung der Berufung Polens und Ungarns gegen den auf dem EU-Gipfel im Dezember beschlossenen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus zu beschleunigen. Besagter Mechanismus soll die Auszahlung von EU-Geldern aus dem Mehrjahresbudget…

Politik

Die PiS präsentiert ihr Programm für die Zeit nach der Pandemie

Olivier Bault 19 Mai 2021

Polen – Manche böse Zungen behaupten, es handle sich bereits um ein Wahlprogramm, für den Fall, dass vorgezogene Neuwahlen angesetzt werden müssen. Das neue Regierungsprogramm, das am Wochenende auf dem PiS-Parteitag vorgestellt wurde, wurde jedoch auch von ihren Verbündeten der Vereinigten Rechten…

Politik

Mit ihrer Strategie der Frontalopposition gegen die PiS steckt Donald Tusks ehemalige Partei in der Falle und versinkt in der Krise

Olivier Bault 14 Mai 2021

Polen – Die Enthaltung der Bürgerkoalition (KO) bei der Abstimmung im Sejm über das Gesetz zur Ratifizierung des Europäischen Wiederaufbaufonds scheint die Identitätskrise des Hauptpartners dieser Koalition aus Liberalen und Grünen akzentuiert zu haben: der Bürgerplattform (PO), der Partei, die von Donald…

Politik

Konservativer Fernsehjournalist wegen Kritik an der Anti-Covid-Politik der polnischen Regierung verbannt

Olivier Bault 13 Mai 2021

Polen – Ist es in Polen noch erlaubt, die Politik der Regierung zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie zu kritisieren? Daran kann man zweifeln, nachdem das öffentlich-rechtliche Fernsehen TVP die Sendung Warto Rozmawiać („Reden lohnt sich“) des konservativen Journalisten Jan Pospieszalski nach der Debatte…

Gesellschaft

Die überraschenden wirtschaftlichen Ergebnisse Polens

Olivier Bault 8 Mai 2021

Polen –Polen geht es im Vergleich zu anderen Ländern der Europäischen Union angesichts der durch die Gesundheitsbeschränkungen verursachten Krise – mit einem BIP-Rückgang von nur 2,8 % im Jahr 2020 und einem prognostizierten Wachstum von 3,1 % in diesem Jahr bzw. 5,1…