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Und noch ein bisschen Diktaturmasche?

Von Yann P. Caspar.  Ungarn – Die ungarische Opposition hat soeben die 4/5-Abstimmung einer Prozedur hintertrieben, die an der Parlamentsordnung vorbei das Datum für die Abstimmung eines Gesetzes hätte vorverlegen können, das die Regierung vorgeschlagen hat, um die im Rahmen des seit…

Für das Ende von welcher Globalisierung?

Von Modeste Schwartz.  Europa – Wenn die Titeln der großen angelsächsischen Presse anfangen, Ihre Stammtischäußerungen zu verbreiten, deutet es gewöhnlich nicht darauf hin, dass Sie von Ihrer Kneipe oder von Ihrem Facebookkonto aus dabei sind, einen kognitiven Krieg zu gewinnen, sondern ihn…

Coronavirus und Souveränität: Der Fall Ungarns

Von Yann P. Caspar. Ungarn – Wie man es erwarten konnte, erheben sich manche oppositionelle Stimmen gegen Viktor Orbán seitdem die ungarische Regierung am 11. März entschieden hat, den Gefahrenzustand auszurufen, um der Coronavirus-Epidemie (Covid-19) entgegenzutreten. Diese Entscheidung entspricht der Umsetzung…

Viktor Orbáns Rede zur Lage der Nation

Jedes Jahr im Februar seit 1999 hält der christdemokratische ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán eine Rede zur Lage der Nation, eine Art Bilanz des vergangenen Jahres bzw. eine öffentliche Analyse der laufenden Themen. Hier bieten wir Ihnen die vollständige Übersetzung dieser am 16.…

Tschechien: ein Rückblick auf 2019

Von Alimuddin Usmani. Tschechien – Das politische Jahr 2019 wurde in Tschechien durch drei wesentliche Ereignisse gekennzeichnet: Zuerst durch die Europawahlen vom 24. und 25. Mai, dann durch eine regierungsfeindliche Großdemonstration am 23. Juni und schließlich durch einen weiteren Protestmarsch am 16.…

Polen: ein Rückblick auf 2019

Von Olivier Bault. Polen – Zwei vom PiS gewonnene Wahlen, unverschämt gute wirtschaftliche Ergebnisse, eine Generaloffensive der LGBT-Lobby und Konflikte mit Brüssel, der partout nicht enden wollen. Nach dem mittelmäßigen Sieg des PiS und seiner Verbündeten bei den Gemeinde- und Regionalwahlen…