Politik | Visegrád Post

Auschwitz-Gedenken in Jerusalem ohne polnischen Präsidenten

Die Redaktion 23 Januar 2020

Von Rafał Ziemkiewicz. Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Anfang des Monats mitgeteilt, dass, falls er dort das Wort nicht ergreifen dürfe, er sich zu der vom Yad Vashem Institut am 23. Januar in Jerusalem organisierten Gedenkveranstaltung anlässlich des 75.…

Politik

Amerikanische Lovestory mit Ungarn und Polen

Olivier Bault 21 Januar 2020

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Kurier.plus, dem Internetauftritt des Felczak-Instituts für polnisch-ungarische Zusammenarbeit veröffentlicht. Er wurde von der Visegrád Post am 10.12.2019 aktualisiert. Als Donald Trump die im November 2016 die amerikanischen Präsidentschaftswahlen gewann, war der ungarische…

Politik

Die polnische Demokratie wehrt sich gegen die von der EU unterstützten Richter

Olivier Bault 5 Januar 2020

Von Olivier Bault. Polen – In Polen wehrt sich die parlamentarische Demokratie gegen die von der EU geförderten Richterherrschaft. Bloß zwei Monate nach den Parlamentswahlen, die der von der sozial-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) geführten Koalition der Vereinigten Rechten ermöglichten,…

Politik

Brüssel zieht erneut in den Krieg gegen Budapest und Warschau

Olivier Bault 29 Dezember 2019

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich am 20. Dezember 2019 in der französischen Tageszeitung Présent veröffentlicht. Europäische Union – Die scheinbare Beruhigung der Beziehungen zwischen Brüssel einerseits und Budapest und Warschau andererseits wird nur solange gedauert haben, bis das…

Politik

Polen: die politische Lage nach den Wahlen vom Oktober

Olivier Bault 27 Dezember 2019

Von Olivier Bault. Polen – Jarosław Kaczyński, der Anführer der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) hatte kein Hehl daraus gemacht, dass der PiS mindestens zwei vierjährige Legislaturperioden lang regieren sollte, um seine Reformen zu vollenden bzw. nachhaltig abzusichern. Die allerhöchste Priorität war…

Politik

Gemeindewahlen in Ungarn: keine echte Niederlage doch eine Warnung, die möglichst rasch zu verstehen ist

Modeste Schwartz 30 Oktober 2019

Von Raoul Weiss. Ungarn – Der (zwar relative doch echte) Rückschlag für die Fidesz/KDNP-Regierungakoalition bei den Gemeindewahlen am 13. Oktober wird freilich von der ungarischen Opposition wie der Anfang einer Missbilligung der Politik Viktor Orbáns auf Landesebene interpretiert. Einerseits ist es absolut…

Politik

Polen: Wahlsieg ohne Überraschung für den christlich-konservativen PiS

Die Redaktion 25 Oktober 2019

Von der Redaktion. Polen – Am Sonntag, den 13. Oktober fanden Parlamentswahlen in Polen statt. Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) hat ohne Überraschung die Wahlen gewonnen und somit ihr Mandat um weitere vier Jahre verlängert. Die Wahl im…

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Ungarn: bitterer Sieg für Orbán

Die Redaktion 15 Oktober 2019

Von der Redaktion. Ungarn – Am Sonntag, den 13. Oktober haben die Einwohner Ungarns ihre Bürgermeister bzw. Gemeinderäte und Komitatenräte gewählt. Während Viktor Orbáns Fidesz die Wahlen auf nationaler Ebene gewonnen hat, verliert er allerdings in der Hauptstadt. Eine Wende in Orbáns…

Politik

Viktor Orbán zu Besuch im Élysée-Palast

Thibaud Gibelin 12 Oktober 2019

Von Thibaud Cassel. Ungarn – Dieser Besuch wurde sehr erwartet und doch... paradoxerweise von einem ohrenbetäubenden Schweigen begleitet. Am Freitag, den 11. Oktober wurde der ungarische Ministerpräsident vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron zum Mittagessen „für einen ersten Arbeitsbesuch“ im Elysée-Palast empfangen. Anlässlich…

Politik

Polen: Trotz der zahlreichen „Affären“ liegt der PiS kurz vor der Wahl an der Spitze der Umfragen

Olivier Bault 3 Oktober 2019

Von Olivier Bault. Polen – Die Oppositionsmedien berichten zwar vergeblich mit viel Krach über Affären doch will es partout nichts helfen. Die sozial-konservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) von Jarosław Kaczyński scheint gute Chancen zu haben, ihre absolute Mehrheit…

Politik

EU: Die neue Europäische Kommission von Mitteleuropa aus gesehen

Die Redaktion 23 September 2019

Von der Redaktion. Europäische Union – Das Gesicht der neuen von der Deutschen Ursula von der Leyen geführten Europäischen Kommission nimmt Form, mit manchen Hoffnungen aber auch Sorgen für die V4. Während einige auf große Veränderungen in der europäischen Politik für…

Politik

Die von der Kommission Juncker hinterlassenen Hindernisse für eine Verbesserung der Beziehungen mit Warschau und Budapest

Olivier Bault 14 September 2019

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Kurier.plus veröffentlicht, der Internetseite des Instituts für polnisch-ungarische Zusammenarbeit Wacław Felczak. Europäische Union – Während Polen und Ungarn kaum auf das neue Europaparlament zählen können, das nach den Wahlen vom 23.-26. Mai konstituiert wurde,…