Von Alimuddin Usmani.
Tschechien – Das politische Jahr 2019 wurde in Tschechien durch drei wesentliche Ereignisse gekennzeichnet: Zuerst durch die Europawahlen vom 24. und 25. Mai, dann durch eine regierungsfeindliche Großdemonstration am 23. Juni und schließlich durch einen weiteren Protestmarsch am 16.…
Interview mit Vojtěch Filip, dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens: „Diejenigen, die ein Interesse daran hatten, die restlichen Staatsgüter zu vereinnahmen, opponierten [gegen die Regierung] und helfen nun den angeblichen Bürgerinitiativen, die tatsächlich mit dem Aktivitäten George Soros in Verbindung…
Von Alimuddin Usmani.
Tschechien – Die Europäische Kommission hat neulich einen Revisionsbericht über den tschechischen Ministerpräsidenten Andrej Babiš veröffentlicht, der von seinen Gegnern bezichtigt wird, in einem Interessenkonflikt involviert zu sein, und der selbst diese Anschuldigungen heftigst zurückweist. Die Europäische Kommission arbeitet…
Von der Redaktion.
Visegrád-Gruppe – Am Donnerstag, den 13. Juni 2019 haben sich die Ministerpräsidenten Ungarns, der Slowakei, Tschechiens und Polens in Budapest getroffen, um gemeinsam den Gipfel in Brüssel am 20. und 21. Juni vorzubereiten. Am Ende des Treffens kündigten sie…
Von der Redaktion.
Visegrád-Gruppe – Wie überall sonst in der Europäischen Union wurde die Wahlbeteiligung bei den Europawahlenauch in den V4-Ländern eher niedrig. Allerdings gab es bei diesen Europawahlen einen Beteiligungsrekord in allen vier Ländern der Visegrád-Gruppe, wie man es aus folgender…
Pressburg, Slowakei – Am Donnerstag 7. Februar versammelten sich die Regierungschefs der Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) für einen Gipfel in Pressburg, und zwar mit einem prominenten Gast : die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und was die Migrationsfrage anbelangt, scheint die V4…
Welch wird die Zusammensetzung der Fraktionen im Europaparlament nach den Wahlen im kommenden Mai sein? Schachspiel in Mitteleuropa, Aktivismus von Salvini, Repositionierung der Populisten in Westeuropa, Konsequenzen vom Brexit, Ungewissheit bezüglich Fidesz und ANO.
Treffen zwischen dem italienischen stellvertretenden Ministerpräsidenten Matteo Salvini…
Von Petr Dvořák, Chefredakteur beim tschechischen Institut für Politik Pravý Břeh.
Dieser Artikel wurde ursprünglich am Tage des Votums veröffentlicht. Wie vom Redakteur vorgesehen wurde der Misstrauensantrag abgewiesen. Die Redaktion hat jedoch entschieden, diesen Artikel in deutscher Sprache im Nachhinein zu veröffentlichen, da…
Europäische Union – Der französische Staatspräsident reiste am 26. und 27. Oktober 2018 in die Slowakei und nach Tschechien. Einmal mehr versuchte der französische Präsident Mitteleuropa zu spalten. Im Zusammenhang mit dem Wahlkampf für die Europawahlen zögerte Emmanuel Macron übrigens nicht davor,…
Von Petr Dvořák, Mitglied des tschechischen politischen Instituts Pravý břeh.
Tschechien – In Tschechien haben am 5. und 6. Oktober 2018 Gemeindewahlen simultan mit dem ersten Gang der Senatorenwahlen stattgefunden.
Gemeindewahlen in Tschechien: Die größte Regierungspartei kann ihren Einfluss behalten aber verliert…
Abstimmung über den Sargentini-Bericht: die ungarische Regierung prangert Wahlfälschung an – die Populisten hinter Orbán – die französischen LR-Mandatare sind gespalten – die Jobbik enthält sich – Kurz läßt Orbán fallen
Europäische Union – Der Sargentini-Bericht, der behauptet, dass Ungarn…
Die Visegrád-Gruppe und Österreich haben sich in Budapest für einen Gipfel über die Migrationsfrage getroffen, wobei sie den europäischen „Mini-Gipfel“ diesbezüglich kurzschlossen, dessen Boykott sie dabei ankündigten.
Ungarn – Am Donnerstag, den 21. Juni empfang Budapest einen Gipfel der Visegrád-Gruppe (Polen,…