Bürgerplattform | Visegrád Post

Polen: Die Gründe für die Wahlniederlage der PiS

Olivier Bault 22 Oktober 2023

Während zähe Verhandlungen über die Bildung der nächsten Regierung im Anschluss an die Wahlen vom 15. Oktober 2023 geführt werden, die für keine Partei eine absolute Mehrheit im polnischen Sejm ergaben, analysiert Olivier Bault die Ergebnisse und die Ursache für…

Politik

Wahlen in Polen: Noch ist nichts entschieden

Ferenc Almássy 16 Oktober 2023

Polen – Am Sonntag, den 15. Oktober, waren die Polen zu Parlamentswahlen und einem Referendum mit vier Fragen an die Urnen gerufen. Die Ergebnisse lassen keine klare Aussage darüber zu, wie es weitergehen wird, doch die konservative PiS befindet sich in einer…

Sovereignty.pl

Polen darf gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen, wenn es von EU-freundlichen Liberalen regiert wird

Olivier Bault 14 Oktober 2023

Donald Tusk hat in den letzten Monaten offen erklärt, dass er, sollte er die polnischen Wahlen am 15. Oktober gewinnen, als Ministerpräsident alle vom polnischen Parlament seit 2015 verabschiedeten Gesetze ignorieren wird, von denen er glaubt, dass sie unter Verletzung der polnischen…

Nachrichten

Kurz vor den Wahlen soll Parlamentsausschuss russische Einflüsse in Polen untersuchen

Die Redaktion 6 Juni 2023

Ein Ausschuss um russische Einflüsse zu jagen oder um Oppositionelle während des Wahlkampfes für die Parlamentswahlen im Herbst zu behindern? Wie so oft in Polen stehen sich zwei konkurrierende Narrative gegenüber, nachdem Präsident Andrzej Duda am Montag ein Gesetz zur Einrichtung eines…

Politik

Ehemaliger Ministerpräsident Donald Tusk kehrt zurück, um „das Böse zu bekämpfen“

Die Redaktion 5 Juli 2021

Polen – Der ehemalige liberale polnische Ministerpräsident (2007-2014) und ehemalige Präsident des Europäischen Rates (2014-2019) Donald Tusk wurde am Samstag 3. Juli zum Vorsitzenden der Bürgerplattform (PO) gewählt, einer der wichtigsten Oppositionsparteien zur Regierung von Mateusz Morawiecki (PiS) in Polen. „Das Böse…

Politik

Mit ihrer Strategie der Frontalopposition gegen die PiS steckt Donald Tusks ehemalige Partei in der Falle und versinkt in der Krise

Olivier Bault 14 Mai 2021

Polen – Die Enthaltung der Bürgerkoalition (KO) bei der Abstimmung im Sejm über das Gesetz zur Ratifizierung des Europäischen Wiederaufbaufonds scheint die Identitätskrise des Hauptpartners dieser Koalition aus Liberalen und Grünen akzentuiert zu haben: der Bürgerplattform (PO), der Partei, die von Donald…

Gesellschaft

Donald Tusks ehemalige Partei bestätigt ihre linke Haltung, indem sie Abtreibung befürwortet

Olivier Bault 19 Februar 2021

In der polnischen politischen Landschaft steht der Wunsch, den freiwilligen Schwangerschaftsabbruch, also die Abtreibung auf Verlangen, zu legalisieren, eindeutig auf der linken Seite des politischen Spektrums. Darüber hinaus zeigen Meinungsumfragen, dass mehr als drei Viertel der Polen sich dagegen aussprechen. Die Bürgerplattform…

Politik

Eine geeinte Opposition gegen die PiS in Polen? Das wird für ein anderes Mal sein…

Olivier Bault 10 Februar 2021

Polen - Am Samstag, den 6. Februar, stellte die wichtigste Oppositionspartei in Polen, die Bürgerplattform (PO), die Idee einer großen Oppositionskoalition, der „Koalition 276“ vor. Warum „276“? Denn das ist die Anzahl der Abgeordneten, die im Sejm benötigt werden, um das Veto…

Interviews

Jarosław Gowin: „Westeuropa bleibt seinerseits von Vorurteilen und falschen Ideen gegenüber Ländern wie Polen geprägt“

Ferenc Almássy 13 Dezember 2018

Interview mit dem polnischen stellvertretenden Ministerpräsidenten, Minister für Wissenschaft und Bildung und ehemaligen Justizminister Jarosław Gowin : „Westeuropa bleibt seinerseits von Vorurteilen und falschen Ideen gegenüber Ländern wie Polen geprägt“. Polen – Jarosław Gowin war Justizminister von 2011 bis 2013 in der…

Interviews

Jacek Saryusz-Wolski: „Die Visegrád-Gruppe beweist Westeuropa, dass es einen anderen Weg gibt“

Olivier Bault 24 November 2018

Interview mit dem polnischen Europaabgeordneten Jacek Saryusz-Wolski: „Die Visegrád-Gruppe beweist Westeuropa, dass es einen anderen Weg gibt“ Polen - Anlässlich des hundertsten Jahrestags der wiedererlangten Unabhängigkeit Polens 1918 hat sich die Visegrád Post mit bedeutenden Akteuren des öffentlichen Lebens in Polen getroffen. Die…