Europäische Kommission | Visegrád Post

Liebesentzug zwischen Kiew und Warschau?

Die Redaktion 21 September 2023

Polen/ Ukraine – Wie wir am 14. September berichteten , beschloss Polen – wie übrigens auch Ungarn und die Slowakei – das Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide über den 15. September hinaus zu verlängern, nachdem die EU stillschweigend beschlossen hatte, dies nicht…

Nachrichten

Ukrainisches Getreide: Polen verschärft den Ton

Die Redaktion 15 September 2023

Polen – Bei ihrem Treffen am 19. Juli in Warschau hatten die Landwirtschaftsminister Ungarns, Polens, Bulgariens, Rumäniens und der Slowakei die Europäische Kommission nachdrücklich aufgefordert, das Einfuhrverbot für Getreide aus der Ukraine über den 15. September hinaus bis mindestens 31.…

Sovereignty.pl

Die Europäische Kommission gibt der LGBT-Agenda Vorrang vor dem allgemeinen Interesse der EU

Partenaire 22 Juli 2023

Um zu erkennen, wie ideologisch voreingenommen die Europäische Kommission in ihren Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten geworden ist, muss man sich nur ihren Umgang mit LGBT-Themen ansehen – in Polen und Ungarn auf der einen Seite und in Spanien auf der anderen. Dieser…

Sovereignty.pl

EU-unterstützte Richter gegen parlamentarische Souveränität in Polen

Partenaire 15 Juli 2023

Mit finanzieller Erpressung gegenüber den Nettoempfängern des EU-Haushalts im ehemaligen Osteuropa setzen die EU-Institutionen nach und nach den Grundsatz des Vorrangs der Urteile des Europäischen Gerichtshofs gegenüber den nationalen Verfassungen der EU-27 durch. Dieser Artikel wurde ursprünglich in Englisch auf Sovereignty.pl veröffentlicht.…

Sovereignty.pl

Next Generation EU – Das gefährliche Spiel der EU mit Polen

Olivier Bault 12 Juni 2023

Könnte Polen nicht nur den Zugang zum Next Generation EU-Fonds für „Aufbau- und Resilienzfazilität“ verlieren, die von der Europäischen Kommission wegen eines langjährigen Streits über die polnische Justiz immer noch zurückgehalten werden, sondern auch zu den dringend benötigten Kohäsionsmitteln, die mit dem…

Nachrichten

Brüssel gibt grünes Licht für die Erweiterung des Kraftwerks Paks

Die Redaktion 30 Mai 2023

Ungarn – Trotz der immer wiederkehrenden Konflikte in den Beziehungen zwischen Ungarn und der Europäischen Union gibt es Fragen, bei denen Annäherungen und Vereinbarungen erzielt werden können, wie zuletzt bei der Erweiterung des Atomkraftwerks Paks. Wie der ungarische Außenminister Péter Szijjártó…

Nachrichten

Polen und die Ukraine erzielen Einigung über den Transit von ukrainischem Getreide

Die Redaktion 20 April 2023

Mitteleuropa – Während Polen und Ungarn am Samstag, den 15. April, beschlossen, die Einfuhr ukrainischer Agrarprodukte bis zum 30. Juni vorläufig zu verbieten , die Slowakei dieselbe Entscheidung getroffen hat und Rumänien und Bulgarien sich anschicken, dies zu tun, haben die…

Nachrichten

Ungarn und Polen verbieten die Einfuhr ukrainischer Agrarprodukte

Die Redaktion 18 April 2023

Ungarn/ Polen – Ausnahmsweise haben Ungarn und Polen in Bezug auf die Ukraine eine identische Entscheidung getroffen und den Import von ukrainischen Agrarprodukten verboten. Diese Entscheidung wurde von den europäischen Instanzen verurteilt, nachdem die EU monatelang taub gegenüber den Problemen war, die…

Nachrichten

21 ungarische Rektoren schreiben an Ursula von der Leyen

Die Redaktion 23 März 2023

Ungarn – Nach dem Durchführungsbeschluss Nr. 2022/2506 des Rates der Europäischen Union vom 15. Dezember 2022 „ über Maßnahmen zum Schutz des Haushalts der Union vor Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn “, der zum Ausschluss von 182.000…

Politik

EU-Parlament: Das schwierige Koalitionsprojekt zwischen Meloni und Manfred Weber

Nicolas de Lamberterie 24 Januar 2023

Europäische Union – Anfang Januar 2023 trafen sich der Vorsitzende der EVP im Europäischen Parlament, der Deutsche Manfred Weber (der während der Kampagne für die Europawahlen 2019 mit Viktor Orbán in Konflikt geraten war), und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, um über…

Nachrichten

Ungarn und die EU erzielten eine Einigung

Die Redaktion 14 Dezember 2022

Ungarn/Europäische Union – Bei der Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter der Mitgliedstaaten (COREPER ) am Montag, den 12. Dezember, einigten sich die ungarischen Vertreter schließlich mit ihren europäischen Kollegen über die vier Fragen, die beim Treffen der Finanzminister am 6. Dezember…

Nachrichten

Umweltschützer beschweren sich in Brüssel über tschechisch-polnisches Abkommen über den Tagebau in Turów

Die Redaktion 28 Oktober 2022

Polen/Tschechien/Deutschland – Deutsche und tschechische Umweltorganisationen – Greenpeace, Bund Sachsen und Sousedský spolek Uhelná (eine lokale Umweltorganisation) – reichten diese Woche bei der Europäischen Kommission eine Beschwerde gegen das Anfang des Jahres zwischen Tschechien und Polen geschlossene Abkommen über den Braunkohletagebau im…