Europäische Union | Visegrád Post

Viktor Orbán: „Die Ungarn müssen die Beleidigungen der Europäischen Kommission nicht akzeptieren!“

Die Redaktion 12 Oktober 2020

Auszug aus einem Interview mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in der Sendung „Nachrichten am Sonntag“ am 4. Oktober 2020 bei Radio Kossuth: Frage: Diese Woche veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Bericht über die Achtung der Rechtsstaatlichkeit durch die 27 Mitgliedsstaaten. Ungarns Justizministerin…

Politik

EP-Vizepräsidenin Katarina Barley will Polen und Ungarn „aushungern“

Olivier Bault 6 Oktober 2020

Das dahinterstehende, gut erdachte Konzept kam nun endlich klar zum Ausdruck. Für diejenigen, die immer noch Zweifel an dem von den Befürwortern der Rechtsstaatlichkeit und der „europäischen Werte“ verfolgten Ziel haben, diese Bedingungen in den nächsten Haushalt für 2021–27 und in das…

Politik

Věra Jourová, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Soros-Vertraute

Die Redaktion 6 Oktober 2020

Die bekannteste tschechische Politikerin auf europäischer Ebene, die seit Jahren auf der politischen Bühne der Europäischen Union, aber auch der Tschechischen Republik präsent ist, entfaltet de facto eine Zensur- und Repressionstätigkeit, was von den V4-Staaten regelmäßig angeprangert wird. Und doch ist sie…

Politik

Der Migrationspakt ist wieder auf dem Tisch, V4-Staaten sind dagegen

Die Redaktion 26 September 2020

Die Migrationsfrage ist ein Zankapfel zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die von der Leyen-Kommission nimmt das Dossier im Herbst 2020 dort wieder auf, wo die Junker-Kommission (2014–2019) es zurückgelassen hat. Die Führer der V4 trafen am Donnerstag in Brüssel mit der…

Politik

Viktor Orbáns Vortrag im Rahmen des internationalen Webinars „Europa unzensiert”

Die Redaktion 14 Juli 2020

Am 8. Juli fand ein Webinar namens „Europa unzensiert“ ("Europe Uncensored") mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić, dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša und dem französischen Europaabgeordneten François-Xavier Bellamy statt. Hier ist die Übersetzung des Vortrags Viktor Orbáns:…

Politik

Auf dem Weg zu einem konföderalen Europa der Nationen? Entdecken Sie die Präambel für eine zukünftige europäische Verfassung

David Engels 24 Juni 2020

Die überzeugten Verfechter der Europäischen Union und ihrer politisch korrekten Doktrin behaupten oft, dass jede Opposition gegen ihren Universalismus eine anachronistische Rückkehr zum Nationalismus, zur Rechten und zum Krieg bedeuten würde, aber die Zahl derer, die konservativen Patriotismus und die gemeinsame Verteidigung…

Politik

Neuer Bericht gegen Polen im Europaparlament: Litanei der Vorwürfe und Eingeständnisse der Hilflosigkeit

Olivier Bault 2 Juni 2020

Polen - Obwohl er noch nicht veröffentlicht wurde, wurde der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments gegen Polen am Morgen des 19. Mai an die Mitglieder des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) gesendet. Dieser Berichtsentwurf ist gleichzeitig ein Antrag auf Beschluss…

Gesellschaft

Ungarn schließt Durchgangslager für Asylbewerber

Die Redaktion 23 Mai 2020

Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) kündigte die ungarische Regierung am Donnerstag, den 21. Mai an, die an ihrer Grenze eingerichteten Transitzonen zu schließen. Diese Transitzonen, die Asylanträge registrieren und Kontrollen von Migranten durchführen sollen, die legal einreisen möchten, wurden von…

Gesellschaft

Sechs Monate mehr, um die Petition zugunsten der nationalen Regionen zu unterzeichnen

Die Redaktion 21 Mai 2020

Europäische Union - Die ungarische Justizministerin Judit Varga kündigte am gestrigen 20. Mai, an, daß die von den Szeklern initiierte europäische Petition zugunsten der europäischen Nationalregionen, deren Sprecher Attila Dabis wir vor kurzem interviewt haben, weitere sechs Monate bekommen hat, um fehlende…

Politik

Polen könnte bald die Istanbul-Konvention aufkündigen, die die Europäische Union aufzwingen will

Olivier Bault 20 Mai 2020

Polen - Nach Ungarn am 5. Mai ist nun Polen an der Reihe, ihre Ablehnung des – auch Istanbul-Konvention genannten – Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt kundzutun. Eine Konvention, die die französische Ministerin…

Politik

Wird die Gesundheitskrise das serbische EU-Mitgliedschaftsprojekt beenden?

Alexis Troude 19 April 2020

Serbien – Während wir uns mitten in einer Gesundheitskrise befinden und Fragen über das Management dieser Pandemie durch unsere Behörden auftauchen, ist es interessant zu untersuchen, wie ein jüngerer und weniger mächtiger Staat (gegründet 2006 bzw. mit einem BIP von 51,5 Milliarden…

Politik

Parlamentarische Demokratie gegen Rechtsaktivismus: nicht nur eine polnische oder ungarische Frage!

Olivier Bault 12 April 2020

Europäische Union – Bei der Frage der parlamentarischen Demokratie gegenüber dem Rechtsaktivismus geht es nicht nur um Polen und Ungarn, auch wenn der Schwerpunkt der Europäischen Kommission und des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) im letzten Jahrzehnt (und insbesondere seit 2010 für…