Europäische Union | Visegrád Post

Die Europäische Kommission nutzt den Konjunkturplan, um Polen zu beugen

Olivier Bault 6 September 2021

Polen/Europäische Union – Der italienische EU-Kommissar für Wirtschaft und ehemalige Ministerpräsident Paolo Gentiloni sorgte am 1. September in Polen für Aufregung, als er erklärte, dass einer der Gründe, warum die Kommission das polnische Konjunkturprogramm – eine Voraussetzung für die Freigabe von EU-Mitteln…

Nachrichten

Strategisches Forum Bled: „Wiederholen wir nicht die Fehler von 2015!“

Die Redaktion 3 September 2021

Slowenien/Europäische Union – Das traditionelle Strategische Forum Bled (Bled Strategic Forum, BSF), das jedes Jahr im krainischen Luftkurort Veldes (Bled) in den slowenischen Alpen abgehalten wird, fand heuer vom 31. August bis zum 2. September statt. Die Konferenz, die eine Debatte über…

Nachrichten

Babiš/Agrofert: Kommission erwägt Aussetzung der Subventionen für Tschechien

Die Redaktion 1 September 2021

Tschechien – Die Erpressung mittels Subventionen scheint für die Europäische Kommission zu einer gängigen Dialogmethode zu werden. Nach Ungarn und Polen in der Frage der Rechtsstaatlichkeit und neuerdings den polnischen Gebietskörpershaften in der Frage der LGBT-Ideologie ist nun die Tschechische Republik an…

Nachrichten

Migranten: Janez Janša ruft auf, den Fehler von 2015 nicht zu wiederholen

Die Redaktion 26 August 2021

Europäische Union – Während die europäischen „Eliten“ unter der Führung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wenige Tage nach dem erwarteten Fall von Kabul sich darauf vorbereiten, den Europäern eine aufgewärmte Version von Merkels „Wir schaffen das“ zu servieren und die Grenzen…

Magyar Nemzet

Es ist an der Zeit, über Huxit zu sprechen

Partenaire 18 August 2021

Dieser Artikel ist am 15. August 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Ich weiß, dass ich ein Tabu breche, aber jemand muss der Erste sein, der – und zwar zum ersten Mal, ohne irgendwelche abschreckenden Hintergedanken, sondern für bare Münze – dieses…

Nachrichten

Janez Janša: Die EU hat kein Recht, einem Mitgliedstaat ihre Ansichten aufzuerlegen

Die Redaktion 6 August 2021

Europäische Union – In einem Interview mit der polnischen Nachrichtenagentur PAP, das am Donnerstag, den 5. August, vom konservativen Portal wPolityce.pl veröffentlicht wurde, bezog der slowenische Ministerpräsident Janez Janša, der derzeit den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat, Stellung im aktuellen…

Nachrichten

Saryusz-Wolski: Vorrang des EU-Rechts nicht im EU-Vertrag verankert

Die Redaktion 30 Juli 2021

Polen – In einem Interview mit der Nachrichtenagentur PAP, das am 30. Juli in der polnischen Presse zitiert wurde, prangert der polnische Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski (PiS) die Neigung der EU-Behörden an, den Vorrang des europäischen Rechts vor der nationalen Gesetzgebung zu beanspruchen,…

Politik

Die Europäische Kommission stellt ein Ultimatum an Polen. Wird sie das Gleiche mit Frankreich tun?

Olivier Bault 22 Juli 2021

Polen – Die Europäische Kommission gibt Polen bis zum 16. August Zeit, die Disziplinarkammer seines Obersten Gerichts zu suspendieren, andernfalls wird sie die Angelegenheit erneut an den EUGH verweisen, um eine Tagesstrafe zu verhängen. Die Geldstrafe wird mit jedem Tag der Nichtumsetzung…

Politik

Abschiebungen nach Afghanistan? Fehlanzeige!

Bill Ravotti 21 Juli 2021

Viele in den EU-Medienkreisen bzw. in den Lobbys für offene Grenzen haben in letzter Zeit viel Aufhebens um Abschiebungen nach Afghanistan gemacht. Finnland sagt nun, dass sie die Abschiebungen dorthin stoppen werden, während Deutschland und Österreich behaupten, sie würden weitergehen. Ehrlich gesagt,…

Nachrichten

Viktor Orbán kündigt Referendum über Kinderschutzgesetz an

Die Redaktion 21 Juli 2021

Ungarn – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wandte sich am Mittwoch, den 21. Juli, an das Land und kündigte – über ein Video auf seinem Facebook-Account – an, dass ein Referendum über das Kinderschutzgesetz bald abgehalten wird, das von einigen seiner Kritiker…

Politik

Gegensätzliche Reaktionen zeigen, was im Konflikt zwischen EUGH und polnischem Verfassungsgericht auf dem Spiel steht

Olivier Bault 18 Juli 2021

Polen – Die Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union und des polnischen Verfassungsgerichts, die zwischen dem 13. und 15. Juli getroffen wurden, sind für niemanden in Polen ohne Bedeutung. Außerhalb Polens nehmen zu wenige Medien zur Kenntnis, dass dieser Kompetenzkonflikt eigentlich alle…

Magyar Nemzet

Tamás Deutsch: Was in Brüssel geschieht, ist eine imperialistische Aggression

Partenaire 17 Juli 2021

Dieser Artikel ist am 15. Juli 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. In den letzten Jahren wurde die polnische verfassungsmäßige Souveränität von Brüssel in beispiellos brutaler Weise angegriffen – Tamás Deustch sprach mit der Magyar Nemzet über den laufenden Rechtsstreit zwischen Brüssel…