Österreich – Fast ein Jahr, nachdem der Nationalrat – trotz massiven Widerstands der Bevölkerung – ein Gesetz zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid verabschiedet hatte, kündigte der österreichische Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Samstag, den 14. Januar, seine Absicht an, alle…
Polen – In der Sendung „Rozmowy Piasecki“ des Nachrichtensenders TVN24 eingeladen gab der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski am Dienstag, den 19. April bekannt, dass Polen „aufgrund höherer Gewalt“ aus dem Vertrag mit BioNTech/Pfizer über die Lieferung von Impfstoffdosen gegen Covid ausgestiegen ist.…
Österreich – Die Ankündigung und Vorbereitung der Einführung der Impfpflicht gegen den Covid-19 durch die österreichischen Behörden ab kommendem Februar, trotz der Ablehnung dieser Maßnahme durch die Mehrheit der Bevölkerung, veranlasst immer mehr Österreicher dazu, gegen dieses Vorhaben zu protestieren – gegen…
Ungarn – Dem Beispiel Frankreichs, Griechenlands und Italiens folgend, wird die Pflichtimpfung gegen Covid für Mitarbeiter des Gesundheitswesens in Ungarn höchstwahrscheinlich eingeführt werden, nachdem Ministerpräsident Viktor Orbán dies am 16. Juli auf Kossuth Rádió bestätigte, doch es wird befürchtet, dass auch andere…
Slowakei – Mit dem Anfang der Entwicklung der Delta-Variante des Coronavirus konfrontiert (bis zum 13. Juli wurden landesweit bereits 35 Fälle festgestellt, gegen vierzehn am 8 Juli!) hat die Slowakei – die übrigens zu den europäischen Ländern gehört, die unter dem Vorwand…
Polen – Am 7. Juli gab die PiS-Fraktion bekannt, dass sie dank der Rückkehr eines der drei Abgeordneten, die Ende Juni ausgetreten waren, wieder über eine Mehrheit im Sejm verfügt. Die von der Koalition der Vereinigten Rechten gebildete Regierung kann nun auf…
Ungarn – Seit dem 1. Mai kehrt zwar allmählich das „normale Leben“ nach Ungarn zurück, mit der Wiedereröffnung von Orten der Freizeitgestaltung und des sozialen und kulturellen Lebens, aber nur für diejenigen, die nachweisen können, dass sie im Besitz des echten Covid-Impfpasses…
Tschechien – Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg vom Donnerstag, 8. April, betrifft zwar nicht die aktuelle Debatte um das Coronavirus, doch diese gibt ihm eine viel größere Tragweite.
Bußgelder bei Nichteinhaltung der Impfpflicht
Die Eltern von fünf…
Dieser Artikel ist am 19. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Die Europäische Union ist ein Golem. Das war schon immer so, nur jetzt hat es sich gegen seine Schöpfer gewandt. Auf den ersten Blick mag dieser Satz hart und übertrieben…
Tschechien – Sowohl in der Tschechischen Republik als auch in der Slowakei scheinen die verschiedenen Mitglieder der Exekutive Schwierigkeiten zu haben, sich auf die beste Strategie im Umgang mit dem Coronavirus zu einigen. In der Slowakei warf die Präsidentin Zuzana Čaputová vergangene…
Von der ungarischen Regierung bereitgestellte vollständige Übersetzung, der Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán vor dem ungarischen Parlament vor der Tagesordnung vom 15. Februar 2021.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Mitabgeordnete!
Ich habe um das Wort gebeten, um unseren konstitutionellen Gepflogenheiten…
Europa - Da das Missverhältnis zwischen Ost und West in Bezug auf die Sterblichkeit der Pandemie offensichtlich wird, gibt es im postkommunistischen Europa zahlreiche Kommentare.
Der Lauf der Zeit bestätigt tatsächlich diesen statistischen Unterschied. Dies betrifft Länder ohne Ausgangssperre (Schweden) oder mit…