Polen – Die virulente Opposition zwischen Donald Tusk und den Kaczyński-Brüdern, die seit 2005 andauerte, war mit Donald Tusks Abreise nach Brüssel 2014 in den Hintergrund getreten. Ungewöhnlicherweise hatte Tusk sein Amt als Ministerpräsident der Republik Polen für das des Präsidenten des…
Europäische Union – Die Obleute von fünfzehn Parteien aus vierzehn verschiedenen Ländern, die alle einem föderalen Europa ablehnend gegenüberstehen und im Allgemeinen eher konservativ sind, unterzeichneten am 2. Juli gleichzeitig eine gemeinsame Deklaration für die Zukunft Europas. Zu den Hauptunterzeichnern gehörten neben…
Polen – Am Dienstag schienen sich Kommentatoren, die sowohl der Regierung als auch der Opposition nahe stehen, einig zu sein, dass die von der PiS geführte Koalition der Vereinigten Rechten bis zu den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2023 halten wird. Tatsächlich schien…
Polen – Wird Polen den EU-Wiederaufbaufonds blockieren? Wird diese Blockade die Koalition der Vereinigten Rechten unter der Führung von Jarosław Kaczyńskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu Fall bringen? Nicht nur in Deutschland steckt die Maschine nach der Blockade fest – vorübergehend?…
Dieser Artikel ist am 5. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Ich besuche dieses wunderbare Land Ungarn seit 1978. In Erlau (Eger), im Tal der schönen Frau, am Plattensee und anderswo habe ich die ungarische Provinz und ihre Menschen kennen und…
In der polnischen politischen Landschaft steht der Wunsch, den freiwilligen Schwangerschaftsabbruch, also die Abtreibung auf Verlangen, zu legalisieren, eindeutig auf der linken Seite des politischen Spektrums. Darüber hinaus zeigen Meinungsumfragen, dass mehr als drei Viertel der Polen sich dagegen aussprechen. Die Bürgerplattform…
Polen – „Die polnische politische Szene ist sowohl auf der Regierungs- als auch auf der Oppositionsseite einer gewissen Instabilität ausgesetzt“, behauptete PSL-Senator Jan Filip Libicki am 10. Februar auf Radio Wnet. Libicki ist ein ehemaliger Überläufer der PiS, der früher der liberalen…
Von der Redaktion.
Polen – Am Sonntag, den 13. Oktober fanden Parlamentswahlen in Polen statt. Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) hat ohne Überraschung die Wahlen gewonnen und somit ihr Mandat um weitere vier Jahre verlängert.
Die Wahl im…
Von Olivier Bault.
Polen – Die Oppositionsmedien berichten zwar vergeblich mit viel Krach über Affären doch will es partout nichts helfen. Die sozial-konservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) von Jarosław Kaczyński scheint gute Chancen zu haben, ihre absolute Mehrheit…
Von Olivier Bault.
Polen – Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) könnte beinahe von einer Verfassungsmehrheit träumen. Ist das in Polen mit dem Verhältniswahlrecht überhaupt möglich? Die DʼHondtsche Methode, die für die Berechnung der im Sejm vergebenen Sitze…
Von Olivier Bault.
Polen – Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS), die infolge der Wahlen von 2015 an die Macht in Polen kam, hat sich immer atlantistischer als europeistisch gezeigt. Anlässlich des NATO-Gipfels in Warschau im Juli 2016 hatte…
Ein Editorial von Olivier Bault, Korrespondent der Visegrád Post in Warschau.
Es entspricht zweifelsohne nicht dem Wortlaut und sogar nicht mal dem Geist der europäischen Verträge und somit nicht dem Rechtsstaat, aber was soll’s! Der Zweck heiligt die Mittel, und da…