Jarosław Kaczyński | Visegrád Post

Ratifizierung des EU- Wiederaufbaufonds spaltet Polen

Olivier Bault 13 April 2021

Polen – Wird Polen den EU-Wiederaufbaufonds blockieren? Wird diese Blockade die Koalition der Vereinigten Rechten unter der Führung von Jarosław Kaczyńskis Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zu Fall bringen? Nicht nur in Deutschland steckt die Maschine nach der Blockade fest – vorübergehend?…

Magyar Nemzet

Ihr seid nicht die Störenfriede der EU!

Partenaire 6 März 2021

Dieser Artikel ist am 5. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Ich besuche dieses wunderbare Land Ungarn seit 1978. In Erlau (Eger), im Tal der schönen Frau, am Plattensee und anderswo habe ich die ungarische Provinz und ihre Menschen kennen und…

Gesellschaft

Donald Tusks ehemalige Partei bestätigt ihre linke Haltung, indem sie Abtreibung befürwortet

Olivier Bault 19 Februar 2021

In der polnischen politischen Landschaft steht der Wunsch, den freiwilligen Schwangerschaftsabbruch, also die Abtreibung auf Verlangen, zu legalisieren, eindeutig auf der linken Seite des politischen Spektrums. Darüber hinaus zeigen Meinungsumfragen, dass mehr als drei Viertel der Polen sich dagegen aussprechen. Die Bürgerplattform…

Politik

PiS-Mehrheit im Sejm durch interne Spaltungen bedroht

Olivier Bault 13 Februar 2021

Polen – „Die polnische politische Szene ist sowohl auf der Regierungs- als auch auf der Oppositionsseite einer gewissen Instabilität ausgesetzt“, behauptete PSL-Senator Jan Filip Libicki am 10. Februar auf Radio Wnet. Libicki ist ein ehemaliger Überläufer der PiS, der früher der liberalen…

Politik

Polen: Wahlsieg ohne Überraschung für den christlich-konservativen PiS

Die Redaktion 25 Oktober 2019

Von der Redaktion. Polen – Am Sonntag, den 13. Oktober fanden Parlamentswahlen in Polen statt. Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) hat ohne Überraschung die Wahlen gewonnen und somit ihr Mandat um weitere vier Jahre verlängert. Die Wahl im…

Politik

Polen: Trotz der zahlreichen „Affären“ liegt der PiS kurz vor der Wahl an der Spitze der Umfragen

Olivier Bault 3 Oktober 2019

Von Olivier Bault. Polen – Die Oppositionsmedien berichten zwar vergeblich mit viel Krach über Affären doch will es partout nichts helfen. Die sozial-konservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) von Jarosław Kaczyński scheint gute Chancen zu haben, ihre absolute Mehrheit…

Politik

Zwei Monate vor den Parlamentswahlen ist die polnische Opposition uneins bzw. unglaubwürdig

Olivier Bault 3 September 2019

Von Olivier Bault. Polen – Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) könnte beinahe von einer Verfassungsmehrheit träumen. Ist das in Polen mit dem Verhältniswahlrecht überhaupt möglich? Die DʼHondtsche Methode, die für die Berechnung der im Sejm vergebenen Sitze…

Politik

Just Act 447, das US-Gesetz, das die besondere Beziehung zwischen Warschau und Washington belastet

Olivier Bault 16 Juni 2019

Von Olivier Bault. Polen – Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS), die infolge der Wahlen von 2015 an die Macht in Polen kam, hat sich immer atlantistischer als europeistisch gezeigt. Anlässlich des NATO-Gipfels in Warschau im Juli 2016 hatte…

Politik

Europawahlen: in Polen führen die EU-Institutionen Wahlkampf gegen den PiS

Olivier Bault 14 April 2019

Ein Editorial von Olivier Bault, Korrespondent der Visegrád Post in Warschau. Es entspricht zweifelsohne nicht dem Wortlaut und sogar nicht mal dem Geist der europäischen Verträge und somit nicht dem Rechtsstaat, aber was soll’s! Der Zweck heiligt die Mittel, und da…

Politik

Der neue deutsch-französische Vertrag: soll sich der Rest der EU betroffen fühlen?

Olivier Bault 24 März 2019

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Kurier.plus veröffentlicht. Europa – Der neue Vertrag über die „deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“, der am 22. Januar in Aachen, der einstigen Hauptstadt des fränkischen Reichs Karls des Großen, in dem beide Nationen ihren Ursprung…

Politik

Europawahlen 2019: Schachspiel in Mitteleuropa

Die Redaktion 20 Januar 2019

Welch wird die Zusammensetzung der Fraktionen im Europaparlament nach den Wahlen im kommenden Mai sein? Schachspiel in Mitteleuropa, Aktivismus von Salvini, Repositionierung der Populisten in Westeuropa, Konsequenzen vom Brexit, Ungewissheit bezüglich Fidesz und ANO. Treffen zwischen dem italienischen stellvertretenden Ministerpräsidenten Matteo Salvini…

Politik

Regional- und Gemeindewahlen in Polen: Wahlsieg und Warnung zugleich für den PiS

Olivier Bault 27 Oktober 2018

Von Olivier Bault Polen – Die Polen haben am vorigen Sonntag ihre Bürgermeister, ihre Gemeinderäte, ihre Kreistage und Regionalräte in den 16 Woiwodschaften des Landes gewählt. Ein Journalist des staatlichen Senders Polskie Radio kommentierte am Montagmorgen die Reaktionen der Anführer der unterschiedlichen…

Tag: Jarosław Kaczyński