Von der Redaktion.
Ungarn – Die Visegrád Post hat in einem längeren Artikel die erstaunliche Wende der Jobbik schon erwähnt bzw. über die im März 2019 von allen Oppositionsparteien (inklusive der Jobbik) getroffene Entscheidung berichtet, gemeinsame Kandidaten bei den kommenden Gemeindewahlen im…
Von der Redaktion.
Visegrád-Gruppe – Wie überall sonst in der Europäischen Union wurde die Wahlbeteiligung bei den Europawahlenauch in den V4-Ländern eher niedrig. Allerdings gab es bei diesen Europawahlen einen Beteiligungsrekord in allen vier Ländern der Visegrád-Gruppe, wie man es aus folgender…
Von der Redaktion.
Ungarn – Lange Zeit als die radikalste parlamentarische Partei betrachtet ist die Jobbik in einigen Jahren zu einer liberalen pro-EU-Partei mutiert und hat ihre radikale Rhetorik gegen EU, NATO, LGBT bzw. Zigeunerkriminalität aufgegeben. Heute versucht die Jobbik, sich mit…
Von Ferenc Almássy.
Ungarn – Es hat eine Serie von Demonstrationen gegen den konservativen Ministerpräsident Viktor Orbán in Ungarn gegeben. Der Auslöser ist die Verabschiedung einer Änderung des Arbeitsrechts. Die – ungarischen und ausländischen – dem illiberalen Ministerpräsidenten feindlichen Medien verbreiten ein…
Abstimmung über den Sargentini-Bericht: die ungarische Regierung prangert Wahlfälschung an – die Populisten hinter Orbán – die französischen LR-Mandatare sind gespalten – die Jobbik enthält sich – Kurz läßt Orbán fallen
Europäische Union – Der Sargentini-Bericht, der behauptet, dass Ungarn…
Von Modeste Schwartz.
Ungarn – Analyse der Wahlergebnisse infolge des dritten Wahlsiegs in Folge für Viktor Orbán am 8. April 2018.
Warum sich freuen?
Fangen wir mit einer zynischen Feststellung: die Fidesz-Strategen haben ihr Honorar wohl verdient. Sie sind offensichtlich davon ausgegangen (was…
Ungarn – Sonntag 8. April, Viktor Orbán und seine Koalition Fidesz-KDNP haben die Parlamentswahlen gewonnen und die verfassungsmäßige Zweidrittelmehrheit im Parlament erreicht. Viktor Orbán beginnt somit ein drittes Mandat in Folge, das bis 2022 dauern wird.
Nach einem langen, zähen und heftigen…
Ungarn – Péter Márki-Zay: „Meine Hoffnung wäre, eine Technokratenregierung, eine Verwaltungsregierung zu haben, deren Hauptziel wäre, die Demokratie, die Pressefreiheit, den Rechtsstaat, die Marktwirtschaft und das Engagement für die europäische Integration zu restaurieren.“
Am 25. Februar gewann der parteilose Kandidat Péter Márki-Zay,…
Von Modeste Schwartz.
Ungarn – Geopolitische Auswirkungen der ungarischen Wahlen vom 8. April.
Nach einer brandaktuellen Vorstellung der derzeitigen Akteure der ungarischen politischen Szene am Vorabend der Wahlen vom 8. April und einer sozial-kulturellen Analyse der mittelfristigen Stärken und Schwächen des Fidesz-Ungarn möchte…