PiS | Visegrád Post

Neuer Bericht gegen Polen im Europaparlament: Litanei der Vorwürfe und Eingeständnisse der Hilflosigkeit

Olivier Bault 2 Juni 2020

Polen - Obwohl er noch nicht veröffentlicht wurde, wurde der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments gegen Polen am Morgen des 19. Mai an die Mitglieder des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) gesendet. Dieser Berichtsentwurf ist gleichzeitig ein Antrag auf Beschluss…

Politik

Polen könnte bald die Istanbul-Konvention aufkündigen, die die Europäische Union aufzwingen will

Olivier Bault 20 Mai 2020

Polen - Nach Ungarn am 5. Mai ist nun Polen an der Reihe, ihre Ablehnung des – auch Istanbul-Konvention genannten – Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt kundzutun. Eine Konvention, die die französische Ministerin…

Gesellschaft

Medienpluralismus in Polen und Ungarn im Vergleich zu Frankreich

Olivier Bault 25 April 2020

Polen / Ungarn – Die Ausgabe 2019 des Press Freedom Index stellte Polen und Ungarn jeweils auf den 59. und 87. Rang von 180 Ländern. Weltrangliste der Pressefreiheit 2019. Quelle: https://rsf.org/fr/classement Die beiden Länder fielen in das von Reporter ohne Grenzen (RSF) festgelegte…

Politik

Die polnische Regierung versucht, den wirtschaftlichen Schaden des Coronavirus zu begrenzen

Olivier Bault 22 April 2020

Die polnische Regierung kündigte am Donnerstagabend eine erste Reihe von Maßnahmen an, um die Ausgangssperre zu erleichtern und die Wirtschaft wiederzubeleben, während das Land in diesem Jahr seine erste Rezession seit 1992 erleben könnte. Die Ratingagentur S&P erwartet einen Rückgang des BIP…

Gesellschaft

Die polnischen Gebietskörperschaften verteidigen ihr Recht, familienfreundlich zu sein

Olivier Bault 14 März 2020

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich in der französischen Tageszeitung Présent veröffentlicht. Polen – Die französische von Sozialisten und Grünen regierte Region „Centre-Val de Loire“ (Zentrum-Loiretal) hat ihre Beziehung mit der polnischen Woiwodschaft Kleinpolen (Małopolska) aufgekündigt, deren Hauptstadt Krakau vom…

Gesellschaft

In Polen wird die LGBT-Ideologie von manchen Gebietskörperschaften „verbannt“

Olivier Bault 10 März 2020

Von Olivier Bault. Polen – Seit März 2019 betonen immer mehr Gebietskörperschaften in Polen – vor allem in den PiS-dominierten Regionen – ihre Opposition gegen die LGBT-Ideologie, indem sie einer Charta für die Rechte der Familie beipflichten bzw. Anträge verabschieden, durch…

Politik

Emannuel Macron in Polen: gemeinsame Interessen doch entgegengesetzte Visionen für die EU nach dem Brexit

Olivier Bault 6 Februar 2020

Von Olivier Bault. Deutlich redegewandter als über das Treffen zwischen dem französischen Präsidenten und dem ungarischen Ministerpräsidenten im vergangenen Oktober in Paris hat die große französische Presse von einer Wende in den polnisch-französischen Beziehungen anlässlich des Besuchs Emmanuel Macrons in Polen am…

Politik

Polen: ein Rückblick auf 2019

Olivier Bault 3 Februar 2020

Von Olivier Bault. Polen – Zwei vom PiS gewonnene Wahlen, unverschämt gute wirtschaftliche Ergebnisse, eine Generaloffensive der LGBT-Lobby und Konflikte mit Brüssel, der partout nicht enden wollen. Nach dem mittelmäßigen Sieg des PiS und seiner Verbündeten bei den Gemeinde- und Regionalwahlen…

Politik

Auschwitz-Gedenken in Jerusalem ohne polnischen Präsidenten

Die Redaktion 23 Januar 2020

Von Rafał Ziemkiewicz. Der polnische Präsident Andrzej Duda hat am Anfang des Monats mitgeteilt, dass, falls er dort das Wort nicht ergreifen dürfe, er sich zu der vom Yad Vashem Institut am 23. Januar in Jerusalem organisierten Gedenkveranstaltung anlässlich des 75.…

Interviews

François-Xavier Bellamy: „Die Frage des Rechtsstaats wird von anderen Fraktionen instrumentalisiert“

Die Redaktion 22 Januar 2020

Interview mit dem französischen EVP-Europaabgeordneten François-Xavier Bellamy (Les Républicains, LR): „Diese Situation verrät vor allem, dass die Frage des Rechtsstaats von anderen Fraktionen instrumentalisiert wird, um politische Meinungsverschiedenheiten zu fördern.“ Am Donnerstag, den 16. Januar wurde ein Antrag im Europaparlament (mit 446…

Politik

Amerikanische Lovestory mit Ungarn und Polen

Olivier Bault 21 Januar 2020

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Kurier.plus, dem Internetauftritt des Felczak-Instituts für polnisch-ungarische Zusammenarbeit veröffentlicht. Er wurde von der Visegrád Post am 10.12.2019 aktualisiert. Als Donald Trump die im November 2016 die amerikanischen Präsidentschaftswahlen gewann, war der ungarische…

Politik

Die polnische Demokratie wehrt sich gegen die von der EU unterstützten Richter

Olivier Bault 5 Januar 2020

Von Olivier Bault. Polen – In Polen wehrt sich die parlamentarische Demokratie gegen die von der EU geförderten Richterherrschaft. Bloß zwei Monate nach den Parlamentswahlen, die der von der sozial-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) geführten Koalition der Vereinigten Rechten ermöglichten,…