Věra Jourová | Visegrád Post

Ungarn/ EU – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat erneut die hegemonialen, ja sogar totalitären Tendenzen der Europäischen Union kritisiert... Seine Kritiker, und davon gibt es viele in der EU, wollen darin eine Art Godwin-Punkt im Machtkampf zwischen Brüssel und Budapest sehen.…

Nachrichten

Brüssel löst Rechtsstaatsmechanismus gegen Ungarn aus

Die Redaktion 30 April 2022

Ungarn/EU – Nach dem erneuten Sieg von Viktor Orbáns Fidesz bei den Parlamentswahlen am 3. April wurde es bereits erwartet, nun ist es soweit. Wie der EU-Kommissar für Haushalt und Verwaltung, Johannes Hahn, am Mittwoch, den 27. April, auf Twitter bekannt gab,…

Nachrichten

Konferenz über nachhaltige Demokratie in Budapest

Die Redaktion 19 September 2021

Ungarn – Im Rahmen der Vorwahlen der Opposition für die Parlamentswahlen im Frühjahr 2022 organisierten die Stadt Budapest und die Central European University (CEU) am 16. und 17. September in Budapest ein „Forum für den Aufbau nachhaltiger Demokratien“, eine Konferenz, die ungarische…

Politik

Die Europäische Kommission stellt ein Ultimatum an Polen. Wird sie das Gleiche mit Frankreich tun?

Olivier Bault 22 Juli 2021

Polen – Die Europäische Kommission gibt Polen bis zum 16. August Zeit, die Disziplinarkammer seines Obersten Gerichts zu suspendieren, andernfalls wird sie die Angelegenheit erneut an den EUGH verweisen, um eine Tagesstrafe zu verhängen. Die Geldstrafe wird mit jedem Tag der Nichtumsetzung…

Politik

„LGBT-Rechte“, der neue Angriffswinkel der EU gegen Polen und Ungarn

Die Redaktion 12 März 2021

Polen/Ungarn – Ob beim Thema Migranten, Rechtsstaatlichkeit, Homosexualität usw., einigen Personen in der EU-Führung scheint es ein einziges Anliegen zu sein, ihre „progressistische“ Vision allen Ländern der Union um jeden Preis aufzuzwingen, insbesondere den überwiegend konservativen Ländern Ungarn und Polen. Nun ist…

Politik

Věra Jourová, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission und Soros-Vertraute

Die Redaktion 6 Oktober 2020

Die bekannteste tschechische Politikerin auf europäischer Ebene, die seit Jahren auf der politischen Bühne der Europäischen Union, aber auch der Tschechischen Republik präsent ist, entfaltet de facto eine Zensur- und Repressionstätigkeit, was von den V4-Staaten regelmäßig angeprangert wird. Und doch ist sie…

Politik

Die polnische Demokratie wehrt sich gegen die von der EU unterstützten Richter

Olivier Bault 5 Januar 2020

Von Olivier Bault. Polen – In Polen wehrt sich die parlamentarische Demokratie gegen die von der EU geförderten Richterherrschaft. Bloß zwei Monate nach den Parlamentswahlen, die der von der sozial-konservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) geführten Koalition der Vereinigten Rechten ermöglichten,…

Politik

EU: Die neue Europäische Kommission von Mitteleuropa aus gesehen

Die Redaktion 23 September 2019

Von der Redaktion. Europäische Union – Das Gesicht der neuen von der Deutschen Ursula von der Leyen geführten Europäischen Kommission nimmt Form, mit manchen Hoffnungen aber auch Sorgen für die V4. Während einige auf große Veränderungen in der europäischen Politik für…

Politik

EU-Gelder gegen Rechtsstaatlichkeit und „europäische Werte“: Angriff gegen Polen und Ungarn?

Olivier Bault 2 Mai 2019

Von Olivier Bault. Dieser Artikel wurde ursprünglich auf Kurier.plus veröffentlicht. Europäische Union – „Je mehr ich Timmermans über den Rechtsstaat sprechen und Fragen beantworten höre, desto mehr wird mir offenkundig, dass die Spitzenkandidaten vorübergehend ihren bezahlten EU-Posten während des Wahlkampfs…

Gesellschaft

Sieg der V4: die EU verbietet Doppelqualität von Markenprodukten

Die Redaktion 16 April 2018

Europäische Union – Die Europäische Kommission hat am 11. April ihren Willen angekündigt, die Doppelqualität von Markenprodukten je nach Bestimmungsmarkt zu verbieten. Zahlreiche Marken verkauften Produkte in Ost- und Mitteleuropa, die so präsentiert waren, als seien identisch mit denen in Westeuropa, doch…