Politik | Visegrád Post

Polen und die V4 gegen die Absurditäten der europäischen Klimapolitik

Olivier Bault 23 Dezember 2021

Polen/Europäische Union – Bei ihrem Treffen am 16. Dezember, bei dem es vor allem um die steigenden Energiepreise ging, konnten sich die 27 Mitgliedstaaten auf zwei Fragen nicht einigen, die für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung sind: Den Markt für CO2-Emissionsrechte…

Politik

Lehren aus der Migrationskrise an der belarussischen Grenze: Wo Großzügigkeit mit Gewalt eingefordert wird, sollte man eher von Raub sprechen.

David Engels 15 Dezember 2021

Polen – Die bekannte Twitter-Seite “Visegrad 24” schrieb vor kurzem: „When someone knocks at your door and asks to come in and you politely say ‘no, thank you’, and then they try to kick your door down and force their way in,…

Politik

Europa gegen die EU: Wie verankern wir die historischen Werte des Abendlands in der Verfassung einer künftigen europäischen Konföderation?

David Engels 12 Dezember 2021

Vortrag gehalten am 3.12.2021 anläßlich der Tagung “How to Reform the Union for the Future of Europe”, organisiert von den “European Conservatives and Reformists“ als Begleitprogramm zum Treffen der konservativen Parteichefs von ECR und ID. Europa befindet sich in einer tiefen Krise,…

Politik

Konservatives Gipfeltreffen in Warschau vor dem Hintergrund der Annäherung Marine Le Pens mit der polnischen Führung

Olivier Bault 7 Dezember 2021

Polen/Europäische Union – „Kaczyńskis Germanophobie und sein extremer Widerwille, eine starke Europäische Union aufzubauen, haben dazu geführt, dass Putins faschistische Freunde heute in Warschau als Helden begrüßt werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Europäische Gemeinschaft von innen heraus zu zerschlagen.…

Politik

Diplomatische Gegenoffensive Polens gegen die weißrussische Aggression

Agnieszka Golańska-Bault 2 Dezember 2021

Polen – Am 24. November hielt das Europäische Parlament eine Debatte über die Lage in Weißrussland und an dessen Grenze zur Europäischen Union sowie über die Auswirkungen auf die Sicherheit und die humanitäre Lage ab. Obwohl die Diskussion in einer besonders ruhigen…

Politik

Nach dem EUGH greift das polnische Verfassungsgericht nun auch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an

Olivier Bault 29 November 2021

Polen – Am 24. November schlug das polnische Verfassungsgericht erneut zu. Im Visier war diesmal nicht mehr der Europäische Gerichtshof, dessen Kompetenzen es in diesem Jahr bereits durch seine Urteile vom 14. Juli und 7. Oktober eingeschränkt hatte, sondern der Europäische Gerichtshof…

Politik

PiS über sanfte Impfsegregation gespalten

Olivier Bault 20 November 2021

Polen – Der polnische Gesundheitsminister bemüht sich bereits seit mehreren Monaten um die Verabschiedung eines Gesetzes , das es Arbeitgebern ermöglichen würde, den Covid-19-Impfstatus ihrer Arbeitnehmer zu überprüfen. Die Arbeitgebergewerkschaft Lewiatan forderte dies mit der Begründung, dass dies eine…

Politik

Polen wehrt sich gegen Gruppen von „Migranten“ aus Weißrussland

Olivier Bault 16 November 2021

Polen/ Weißrussland – Die Spannungen an der Ostgrenze Polens nehmen weiter zu. Am Samstag rissen weißrussische Soldaten in Begleitung einer Gruppe von etwa 100 Migranten, die sie offenbar mit Tränengas versorgt hatten, ein Stück vom Stacheldrahtzaun an der Grenze heraus und blendeten…

Politik

Polnisches Parlament debattiert über Situation an der Grenze

Sébastien Meuwissen 11 November 2021

Vor dem Hintergrund der angespannten Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze fand am Dienstag, den 9. November, eine außerordentliche Plenarsitzung im polnischen Sejm statt. Bei dieser Gelegenheit sprachen Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, Innenminister Mariusz Kamiński und Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak über die Entwicklung der aktuellen…

Politik

EU und Energie: Sollen wir lachen oder weinen?

Yann Caspar 4 November 2021

Europäische Union – Der von der Europäischen Kommission 2019 ins Leben gerufene und im Juli 2021 mit einem „Klimapaket“ von 12 Zielen versehene Europäische Grüne Deal hat in den letzten Wochen erneut für Aufregung gesorgt, da die damit verbundenen Energieentscheidungen für einen…

Politik

Trotz EU-Angriffen kämpft Polen gegen Migrationsansturm

Olivier Bault 2 November 2021

Polen/Weißrussland – Der polnische Senat hat am Mittwoch ein Gesetz – mit Änderungen –verabschiedet, das den Bau einer Anti-Migranten-Barriere an der Grenze zu Weißrussland erlaubt. Es ist bereits bekannt, dass die geplante Sperre, die die vom Regime Alexander Lukaschenkos orchestrierte Migrationsinvasion stoppen…

Politik

Marine Le Pen streckt Ungarn und Polen die Hand entgegen

Ferenc Almássy 29 Oktober 2021

Ungarn – Von Montag bis Mittwoch war die Pfäsidentschaftskandidatin des französischen Rassemblement National (RN) in Budapest, um mit Viktor Orbán über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion im Europäischen Parlament zu verhandeln. Dieses Treffen kündigt den Beginn einer verstärkten Zusammenarbeit an und ist…