Nach den Parlamentswahlen hat Andrej Babiš kaum Chancen, Ministerpräsident zu bleiben

Nach den Parlamentswahlen hat Andrej Babiš kaum Chancen, Ministerpräsident zu bleiben

Die Redaktion 11 Oktober 2021

Tschechien – Am 8. und 9. Oktober haben die Tschechen ein neues Parlament gewählt. Nach einer äußerst knappen Wahl wird Ministerpräsident Andrej Babiš möglicherweise nicht im Amt bleiben. Die Wahlen haben auch gezeigt, dass die tschechische Politik um zwei Persönlichkeiten, Andrej Babiš…

Politik

Francis Fukuyama greift Orbán an und unterstützt Karácsony

Yann Caspar 9 Oktober 2021

Ungarn – Nach seiner Teilnahme an einem Forum über nachhaltige Demokratie, das von der Stadt Budapest und der Cenrral European University (CEU) des amerikanisch-ungarischen Finanziers und Philanthropen George Soros mitorganisiert wurde, folgte der Bürgermeister der ungarischen Hauptstadt Gergely Karácsony der Einladung von…

Politik

Polnisches Verfassungsgericht verteidigt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gegen den EUGH

Olivier Bault 9 Oktober 2021

Polen – Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts vom 7. Oktober hat Reaktionen ausgelöst, vor allem bei denjenigen, die die europäische Integration unter Umgehung demokratisch ratifizierter Verträge vorantreiben wollen. In den europäischen Medien gab es nach dem Urteil zahlreiche Fehlinformationen. Die EU werde…

Interviews

Tereza Hyt’hová: „Die V4 ist die Zukunft der Zusammenarbeit, wir müssen berücksichtigen, dass die EU verschwinden kann“

Alimuddin Usmani 8 Oktober 2021

Interview mit Tereza Hyťhová, tschechische Abgeordnete der Partei Trikolóra: „Die V4 ist die Zukunft der Zusammenarbeit auf allen Ebenen, denn wir müssen die Tatsache berücksichtigen, dass die EU eines Tages verschwinden könnte.“ Tereza Hyťhová ist seit 2017 Mitglied des tschechischen Parlaments, zunächst…

Nachrichten

Korruptionsverdacht: Durchsuchung im österreichischen Bundeskanzleramt

Die Redaktion 7 Oktober 2021

Österreich – Zum ersten Mal in der Geschichte der Republik Österreich wurde am 6. Oktober das Bundeskanzleramt auf Anweisung der Staatsanwaltschaft durchsucht. Zur gleichen Zeit fanden in Wien ähnliche Aktionen im Finanzministerium und in der Zentrale der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) statt, deren…

Nachrichten

Hat Andrej Babiš Immobilien in Frankreich über Offshore-Firmen gekauft?

Bill Ravotti 6 Oktober 2021

Tschechien – Wenige Tage vor den Parlamentswahlen, die am 8. und 9. Oktober, also am Ende dieser Woche, stattfinden, sorgt diese Enthüllung for Aufregung in Tschechien. Wie er am Montag, den 4. Oktober, im Staatsfernsehen zugab, hat der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš…

Nachrichten

Rumänische liberale Regierung durch Misstrauensantrag gestürzt

Die Redaktion 6 Oktober 2021

Rumänien – Seitdem die reformistische Partei USR-PLUS (Uniunea Salvați România) ihre Minister aus der liberalen Regierung von Florin Cîțu am 3. September zurückgezogen hatte, nachdem Ministerpräsident Cîțu den Justizminister Stelian Ion (USR-PLUS) entlassen hatte, ohne seine Partner vorher zu konsultieren, war es…

Magyar Nemzet

György Matolcsy: „Pole, Ungar, zwei Brüderlein“

Partenaire 6 Oktober 2021

Dieser Artikel ist am 4. Oktober 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Polen und Ungarn traten 1990 in den Regimewechsel ein und wiesen dabei erhebliche Unterschiede im Entwicklungsstand auf. Das Pro-Kopf-Entwicklungsniveau der Polen lag bei 39,6 % des EU-Durchschnitts, während die verfügbaren…

Magyar Nemzet

Wir können nicht auf unsere Verfassungsidentität verzichten

Partenaire 5 Oktober 2021

Dieser Artikel ist am 2. Oktober 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. László Trócsányi: Ich bin Jurist, und für mich ist das Argument, dass Ungarn kein Rechtsstaat sei, unverständlich. Ich bin davon überzeugt, dass Ungarn heute einer der Hauptakteure in der europäischen…

Nachrichten

Prominenter polnischer Journalist wegen Gesinnungsdelikt aus Großbritannien abgewiesen

Die Redaktion 4 Oktober 2021

Polen/Großbritannien – Der berühmte polnische Journalist Rafał Ziemkiewicz erlebte am Samstag, den 2. September, auf dem Londoner Flughafen Heathrow ein genauso skandalöses wie unglaubliches Abenteuer. Er landete mit seiner Frau und seine Tochter für einen zweitägigen Privataufenthalt, aber nur sie durften die…

Magyar Nemzet

Nicolas Bay: Es wird ein stalinistischer Prozess gegen Ungarn geführt

Partenaire 2 Oktober 2021

Dieser Artikel ist am 30. September 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Die Delegation des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des Europaparlaments – besser bekannt als LIBE-Ausschuss – ist am 29. September zu einem siebentägigen Besuch in Budapest eingetroffen und…

Nachrichten

Neue Anti-Covid-Demonstration in Laibach

Die Redaktion 1 Oktober 2021

Slowenien – Nach den Zusammenstößen vor zwei Wochen, bei denen neun Menschen (darunter acht Polizisten) verletzt wurden, demonstrierten am Mittwoch, dem 29. September, erneut mehrere tausend Menschen in der slowenischen Hauptstadt Laibach (Ljubljana) gegen die von der Regierung verhängten sanitären Beschränkungen. Mehrere…