Visegrád – Die Regierungschefs der Länder der Visegrád-Gruppe trafen sich gestern, am 30. Juni, im oberschlesischen Kattowitz zum letzten Gipfel der polnischen V4-Päsidentschaft. Die Übergabe von Polen an Ungarn, das ab heute die V4-Führung übernimmt, war auch eine Gelegenheit, um zu aktuellen…
Ungarn/Slowakei – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán empfing gestern, 29. Juni, seinen slowakischen Amtskollegen Eduard Heger im ehemaligen Karmeliterkloster in Ofen (Buda). Dieses Treffen bot den beiden Regierungschefs die Gelegenheit, eine sehr positive Gesamtbilanz der letzten zehn Jahre der slowakisch-ungarischen Beziehungen zu…
Tschechien – Die Leiterin eines Kinderladens in der Stadt Olmütz (Mittelmähren) hat zwei Schilder an die Tür ihres Geschäfts gehängt, die den Zugang für Personen verbieten, die mit Messenger-RNA-Impfstoffen (den meisten der derzeit auf dem Markt befindlichen Anti-Covid-Impfstoffen) geimpft wurden.
Asymptomatische Träger…
Auf der letzten Sitzung des Europäischen Rates sind die Ministerpräsidenten der Regenbogenfahne in Phalanx aufmarschiert. Sie wollten klarsehen, ob es die Einheit der Werte noch gibt? Die Debatte ähnelte auf gespenstische Weise jener vom Juni 2015, die wegen der nach Europa drängenden…
Polen – Neuer Paukenschlag an diesem Freitag, 25. Juni, innerhalb der polnischen Regierungskoalition der Vereinigten Rechten: Drei PiS-Abgeordnete (Zbigniew Girzyński, Małgorzata Janowska und Arkadiusz Czartoryski) haben soeben die Regierungspartei und ihre Fraktion verlassen. Sie sind mit den Steuererhöhungen nicht einverstanden, die das…
Polen – Mit der Amtsübernahme von Joe Biden als Präsident der Vereinigten Staaten befindet sich Warschau zwischen einem Fels und einem harten Ort. Auf der einen Seite vervielfachen Brüssel, Berlin und Paris, befreit vom britischen Ballast, die Einmischung und den politischen und…
Dieser Artikel ist am 26. Juni 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Rede der Europaabgeordneten bei der Abschlussveranstaltung des Roma-Talentförderungsprogramms des Mathias Corvinus Collegiums
Am 26. Juni veranstaltete das Mathias Corvinus Collegium (MCC) in Budapest die Abschlussfeier seines Roma-Talentförderungsprogramms. Zwanzig Studenten wurden…
Dieser Artikel ist am 25. Juni 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Wie die Magyar Nemzet und andere Nachrichtenagenturen bereits berichtet haben, hat das Europaparlament (EP) am Donnerstag mit knapper Mehrheit den Matić-Bericht über sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte in der…
Slowakei – Nach Ermahnungen seitens der slowakischen Präsidentin Zuzana Čaputová und des slowakischen Gesundheitsministers Vladimír Lengvarský an die drei ehemaligen Ministerpräsidenten bekräftigte der Vorsitzende der linkspopulistischen Smer-SD, Robert Fico, slowakischer Ministerpräsident von 2012 bis 2018, auf einer Pressekonferenz am 14. Juni, dass…
Dieser Artikel ist am 23. Juni 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Roma-Gemeinden – Unter dem Titel „Ohne Grenzen“ (Határok nélkül) wurde im gesamten Karpatenbecken ein dreijähriges Programm zur Förderung der Emanzipation von Roma aus mehrseitig benachteiligten Gemeinden durchgeführt. Es ist die…
Rumänien/Europäische Union – Die Neigung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EUGH), seine Prärogativen ausweiten zu wollen und einen allgemeinen Vorrang des Unionsrechts vor nationalen Rechtsprechungen zu beanspruchen, stößt zunehmend auf den Widerstand von Staaten und nationalen Verfassungsgerichten.
So hat die Europäische Kommission…
Polen – Die vier Verteidigungsminister der Länder der Visegrád-Gruppe – Mariusz Błaszczak (Polen), Jaroslav Nad (Slowakei), Jan Havránek (Tschechien) und Tibor Benkő (Ungarn) – trafen sich am 20. und 21. Juni zu einem regionalen Gipfel: am Sonntag in Gdingen (Gdynia, nördlich von…