Slowenien/Europäische Union – Wie wir kürzlich berichteten, hat die slowenische EU-Ratspräsidentschaft sozusagen einen fliegenden Start hingelegt, und die Brüsseler EU-Führungsriege irrt sich nicht, wenn sie den slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša als einen Gegner vom Kaliber seines ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán ansieht.
„Niemand…
Slowenien/Europäische Union – Gemäß Artikel 16 Absatz 9 des Vertrags über die Europäische Union wechselt der Vorsitz im Rat der Europäischen Union alle sechs Monate zwischen den Mitgliedsstaaten. Diese Regel, die allen EU-Ländern einmal alle 13 Jahre ein Mitspracherecht in Brüssel einräumt,…
Europäische Union – Die Obleute von fünfzehn Parteien aus vierzehn verschiedenen Ländern, die alle einem föderalen Europa ablehnend gegenüberstehen und im Allgemeinen eher konservativ sind, unterzeichneten am 2. Juli gleichzeitig eine gemeinsame Deklaration für die Zukunft Europas. Zu den Hauptunterzeichnern gehörten neben…
Dieser Artikel ist am 30. Juni 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Der aktuelle Angriff auf Ungarn ist seit Wochen eine konzertierte Aktion, weil Ungarns Gesetze Kinder vor Pädophilen schützen sollen. Der niederländische Ministerpräsident hat sich einer beispiellos dreisten Äußerung schuldig gemacht,…
Auf der letzten Sitzung des Europäischen Rates sind die Ministerpräsidenten der Regenbogenfahne in Phalanx aufmarschiert. Sie wollten klarsehen, ob es die Einheit der Werte noch gibt? Die Debatte ähnelte auf gespenstische Weise jener vom Juni 2015, die wegen der nach Europa drängenden…
Dieser Artikel ist am 25. Juni 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Wie die Magyar Nemzet und andere Nachrichtenagenturen bereits berichtet haben, hat das Europaparlament (EP) am Donnerstag mit knapper Mehrheit den Matić-Bericht über sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte in der…
Rumänien/Europäische Union – Die Neigung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EUGH), seine Prärogativen ausweiten zu wollen und einen allgemeinen Vorrang des Unionsrechts vor nationalen Rechtsprechungen zu beanspruchen, stößt zunehmend auf den Widerstand von Staaten und nationalen Verfassungsgerichten.
So hat die Europäische Kommission…
Ungarn – Die Beziehungen zwischen Budapest und Brüssel, die gelinde gesagt unharmonisch sind, lassen zwischen zwei neuen Höhepunkten nicht nach. Nach den Demonstrationen der Opposition gegen das Projekt zur Errichtung eines Campus der Fudan-Universität und dann gegen das Anti-Pädophilen-Gesetz, dessen Verabschiedung viel…
Quelle: Amt des ungarischen Ministerpräsidenten
Guten Tag! Ich begrüße den Präsidenten des Ungarischen Parlaments und Frau Vorsitzende Mária Schmidt. Ich begrüße die anwesenden Vertreter des in unserem Land akkreditierten Botschaftercorps, die Mitglieder der Regierung, meine alten Freunde, überhaupt all jene, die gekommen…
Der ehemalige Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, Henri Malosse, hat sich bereit erklärt, unsere Fragen zu seiner Karriere innerhalb der europäischen Institutionen, seinem Verhältnis zu Ost- und Mitteleuropa und seiner Position zur europäischen Frage zu beantworten. Yann Caspar hat diesen wichtigen…
Ungarn – In Anbetracht der Aufregung, die durch die höchst symbolischen Beschlüsse polnischer Gebietskörperschaften verursacht wurde, die sich für frei von LGBT-Ideologie erklärten, war es logisch zu erwarten, dass die Verabschiedung des ungarischen Anti-Pädophilen-Gesetzes, das LGBT-Propaganda verbietet, die sich an Minderjährige richtet,…
Die europäische Linke, allen voran die deutsche Linke attackiert Ungarn erneut in einem unerhörten Ton. Jetzt aus dem Grund, da es in der Angelegenheit von Hongkong nicht bereit war, eine gemeinsame Erklärung zu unterzeichnen, die jedweden politischen Gewichtes und jedweder Ernsthaftigkeit entbehrte.…