Europäische Union | Visegrád Post

Die Entführung Europas – Teil 2

Partenaire 12 Dezember 2021

Dieser Artikel ist am 7. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Teil 1. Epigraph: „Der schöpferische Wille Gottes hat das Nichts besiegt. Der menschliche Wille hingegen ist dazu nicht in der Lage. [...] Die Natur ist auf ihre Weise vollkommen, die Natur…

Politik

Europa gegen die EU: Wie verankern wir die historischen Werte des Abendlands in der Verfassung einer künftigen europäischen Konföderation?

David Engels 12 Dezember 2021

Vortrag gehalten am 3.12.2021 anläßlich der Tagung “How to Reform the Union for the Future of Europe”, organisiert von den “European Conservatives and Reformists“ als Begleitprogramm zum Treffen der konservativen Parteichefs von ECR und ID. Europa befindet sich in einer tiefen Krise,…

Magyar Nemzet

Die Entführung Europas – Teil 1

Partenaire 11 Dezember 2021

Dieser Artikel ist am 6. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Epigraph: „Kannst du dir das Gekicher dieses Brüsseler Satans vorstellen, der auf die geniale Idee gekommen ist, uns zu zwingen, den muslimischen Vornamen Malika anstelle von Maria zu verwenden? Nun,…

Magyar Nemzet

Die EU hat Ungarn als Geisel genommen

Partenaire 7 Dezember 2021

Dieser Artikel ist am 4. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Gemäß dem entsprechenden EU-Text hat Ungarn Anspruch auf 2,5 Billionen Forint [6,86 Milliarden Euro] aus dem EU-Wiederaufbaufonds zur Behebung der sozialen und wirtschaftlichen Schäden, die durch die Covid-Pandemie verursacht wurden.…

Politik

Konservatives Gipfeltreffen in Warschau vor dem Hintergrund der Annäherung Marine Le Pens mit der polnischen Führung

Olivier Bault 7 Dezember 2021

Polen/Europäische Union – „Kaczyńskis Germanophobie und sein extremer Widerwille, eine starke Europäische Union aufzubauen, haben dazu geführt, dass Putins faschistische Freunde heute in Warschau als Helden begrüßt werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Europäische Gemeinschaft von innen heraus zu zerschlagen.…

Nachrichten

Polnischer Vize-Justizminister prangert Errichtung eines Vierten Reichs an

Die Redaktion 6 Dezember 2021

Polen – Die liberale Opposition in Polen ist wieder einmal in Aufruhr. Der stellvertretende polnische Justizminister Marcin Romanowski erklärte gegenüber dem Fernsehsender TV Trwam zu den jüngsten Entwicklungen in den Konflikten zwischen Polen und den Führungsgremien der Europäischen Union : „Es gibt…

Nachrichten

Konditionalitätsregelung: EUGH-Generalanwalt für Abweisung der Klagen Ungarns und Polens

Die Redaktion 3 Dezember 2021

Ungarn/Polen/EU – Der Generalanwalt des Gerichtshofs der Europäischen Union, Manuel Campos Sánchez-Bordona, hat am Donnerstag, den 2. Dezember, seine Schlussanträge zu den Klagen Ungarns und Polens gegen die an die Rechtsstaatlichkeit geknüpfte Konditionalitätsregelung veröffentlicht. Der spanische Jurist „ist der Ansicht, dass [diese]…

Nachrichten

„Stopp Soros“-Gesetz für EUGH unionsrechtswidrig

Die Redaktion 17 November 2021

Ungarn/ Europäische Union – Mit einem Urteil vom 16. November hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EUGH) festgestellt, dass das sogenannte „Stopp Soros“-Gesetz – das 2018 verabschiedet wurde und darauf abzielt, dem Einfluss und den Aktivitäten von Nichtregierungsorganisationen…

Interviews

Jacek Saryusz-Wolski: „Als Antwort auf die Erpressung der Kommission sollte Polen aus dem Europäischen Aufbauplan aussteigen und das Klimapacket blockieren“

Olivier Bault 6 November 2021

Interview mit dem Europaabgeprdneten Jacek Saryusz-Wolski. Jacek Saryusz-Wolski war einst eine führende Persönlichkeit der Bürgerplattform (PO) und einer der wichtigsten Verhandlungsführer für den Beitritt Polens zur Europäischen Union. Angewidert von der Art und Weise, wie seine liberalen Kollegen nach der Wahlniederlage 2015…

Nachrichten

Europäischer Grüner Deal: V4-Länder rebellieren

Die Redaktion 4 November 2021

Mitteleuropa/Europäische Union – Die Beziehungen zwischen den Ländern der Visegrád-Gruppe (V4) und den Führungsgremien der Europäischen Union werden sich in naher Zukunft wohl kaum besser werden. Nach den Fragen Migration und außereuropäische Einwanderung, LGBT bzw. Rechtsstaatlichkeit wird nun auch der Europäische Grüne…

Politik

EU und Energie: Sollen wir lachen oder weinen?

Yann Caspar 4 November 2021

Europäische Union – Der von der Europäischen Kommission 2019 ins Leben gerufene und im Juli 2021 mit einem „Klimapaket“ von 12 Zielen versehene Europäische Grüne Deal hat in den letzten Wochen erneut für Aufregung gesorgt, da die damit verbundenen Energieentscheidungen für einen…

Politik

Wahlen in Tschechien: Auswirkungen auf Visegrád-Gruppe und EU

Michael O'Shea 28 Oktober 2021

Tschechien – Wie vielen im Westen bekannt, sind die Wahlprognosen bei den Unterhauswahlen in Tschechien am 8. und 9. Oktober dramatisch gescheitert. Diesmal ging es gegen die Populisten, denn das Ergebnis war schlecht für den amtierenden Ministerpräsidenten Andrej Babiš und bedeutete mit…