PiS | Visegrád Post

Es gibt ein Leben nach der EVP: Es beginnt jetzt

Partenaire 1 April 2021

Dieser Artikel ist am 31. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Am Donnerstag findet in Budapest ein Treffen mit Orbán, Salvini und Morawiecki statt. Am Donnerstag wird Viktor Orbán, Ungarns Ministerpräsident und Vorsitzender des Fidesz, zusammen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz…

Politik

Ein neuer Fall um zu versuchen, die PiS in Wanken zu bringen

Olivier Bault 29 März 2021

Polen - Seit dem 26. Februar hat die Tageszeitung Gazeta Wyborcza zahlreiche Enthüllungen über den Vorstandsvorsitzenden des polnischen Ölkonzerns PKN Orlen veröffentlicht. Als ehemaliges Staatsunternehmen ist Orlen nach wie vor zu 27 % in Staatsbesitz. Die Regierung Mateusz Morawieckis hatte daher entscheidenden…

Politik

Wie geht es nun weiter, nachdem Viktor Orbán und Fidesz die EVP-Fraktion von Donald Tusk endgültig verlassen haben?

Bill Ravotti 23 März 2021

Orbán deutete an, dass er eine Partei mit Matteo Salvini (Italien) und der polnischen PiS bilden möchte. Doch was 2019 einmal möglich war (als Orbán sich entschied, bei der EVP zu bleiben), könnte sich heute als schwieriger erweisen. Salvini, dessen Lega die…

Gesellschaft

Werden Medienfreiheit und Pluralismus in Polen wirklich bedroht?

Olivier Bault 19 März 2021

Polen – Am Mittwoch, den 10. März, hielt das Europaparlament eine Plenardebatte mit dem Titel „Bemühungen der Regierungen, die freien Medien in Polen, Ungarn und Slowenien zum Schweigen zu bringen“. Die Diskussion war eine Woche zuvor auf der Website des Europäischen Parlaments…

Magyar Nemzet

Polnischer Europaparlamentarier an die Magyar Nemzet: Orbáns Plan ist unsere Zukunft

Partenaire 9 März 2021

Dieser Artikel ist am 8. März 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Die Europaabgeordneten der polnischen Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) erwarten den Fidesz mit offenen Armen in ihrer Fraktion im Europaparlament. Ein Abgeordneter dieser Partei vertraut der Magyar Nemzet seine Gedanken…

Gesellschaft

Donald Tusks ehemalige Partei bestätigt ihre linke Haltung, indem sie Abtreibung befürwortet

Olivier Bault 19 Februar 2021

In der polnischen politischen Landschaft steht der Wunsch, den freiwilligen Schwangerschaftsabbruch, also die Abtreibung auf Verlangen, zu legalisieren, eindeutig auf der linken Seite des politischen Spektrums. Darüber hinaus zeigen Meinungsumfragen, dass mehr als drei Viertel der Polen sich dagegen aussprechen. Die Bürgerplattform…

Politik

PiS-Mehrheit im Sejm durch interne Spaltungen bedroht

Olivier Bault 13 Februar 2021

Polen – „Die polnische politische Szene ist sowohl auf der Regierungs- als auch auf der Oppositionsseite einer gewissen Instabilität ausgesetzt“, behauptete PSL-Senator Jan Filip Libicki am 10. Februar auf Radio Wnet. Libicki ist ein ehemaliger Überläufer der PiS, der früher der liberalen…

Politik

Eine geeinte Opposition gegen die PiS in Polen? Das wird für ein anderes Mal sein…

Olivier Bault 10 Februar 2021

Polen - Am Samstag, den 6. Februar, stellte die wichtigste Oppositionspartei in Polen, die Bürgerplattform (PO), die Idee einer großen Oppositionskoalition, der „Koalition 276“ vor. Warum „276“? Denn das ist die Anzahl der Abgeordneten, die im Sejm benötigt werden, um das Veto…

Gesellschaft

Polens demografisches Defizit wächst trotz der Geburtenpolitik der PiS-Regierung

Olivier Bault 6 Februar 2021

Polen – Nach einem Anstieg der Geburtenzahlen in den Jahren 2016 und 2017, den die Regierungen auf die erstmalige Einführung von Familienbeihilfen im postkommunistischen Polen zurückführten, begann die Geburtenrate 2018 wieder zu sinken. Dieser Trend hat sich 2019 und auch 2020 bestätigt,…

Gesellschaft

Das Verbot eugenischer Schwangerschaftsabbrüche tritt in Polen in Kraft

Olivier Bault 1 Februar 2021

Am Mittwochabend veröffentlichte die polnische Regierung das Urteil des Verfassungsgerichts vom 22. Oktober, das die Klausel des polnischen Abtreibungsgesetzes, die Schwangerschaftsabbrüche aufgrund der Behinderung des ungeborenen Kindes erlaubt, für verfassungswidrig erklärt. Konkret bedeutet dies, dass es nach polnischem Recht nicht mehr möglich…

Politik

Polnische Kabinettsumbildung: Schwenk nach rechts und gleichzeitig nach links

Olivier Bault 8 Oktober 2020

Die Diskussionen dauerten mehrere Monate und sorgten für erhebliche Spannungen innerhalb der Koalition der vereinigten Rechten, in der sich die Partei für Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość, PiS) von Jarosław Kaczyński, die Entente-Partei (Porozumienie) von Jarosław Gowin und die Partei Solidarisches…

Politik

Auf dem Weg zu einem konföderalen Europa der Nationen? Entdecken Sie die Präambel für eine zukünftige europäische Verfassung

David Engels 24 Juni 2020

Die überzeugten Verfechter der Europäischen Union und ihrer politisch korrekten Doktrin behaupten oft, dass jede Opposition gegen ihren Universalismus eine anachronistische Rückkehr zum Nationalismus, zur Rechten und zum Krieg bedeuten würde, aber die Zahl derer, die konservativen Patriotismus und die gemeinsame Verteidigung…