Die traditionell sehr guten polnisch-ungarischen Beziehungen durchlaufen aufgrund tiefgreifender Meinungsverschiedenheiten über den Krieg in der Ukraine eine turbulente Phase. Während Polen seinen ukrainischen Nachbarn von Anfang an massiv unterstützt hat, auch mit militärischer Ausrüstung, lehnt Ungarn sogar ab, dass Waffenlieferungen anderer Länder von seinem Territorium aus in die Ukraine gelangen. Und während Polen zu denjenigen gehört, die immer mehr Sanktionen fordern, um Russland zum Einlenken zu bewegen, fordert Ungarn im Gegenteil die Aufhebung einiger Sanktionen, da diese den Ungarn mehr schaden würden als den Russen selbst.
Um die ungarische Herangehensweise an den Krieg in der Ukraine zu verstehen:
„Ungarn zuerst!“ (15. Mai 2022).
Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Beziehungen abgebrochen sind. Die Gipfeltreffen der Visegrád-Gruppe wurden wieder aufgenommen und die polnischen und ungarischen Staats- und Regierungschefs bestätigten ihre Meinungsverschiedenheiten über die Ukraine, ohne jedoch die Zusammenarbeit in den Bereichen aufzugeben, in denen die Ansichten übereinstimmen, von denen es nach wie vor viele gibt. In Polen ist es vor allem die linke Presse, die gegen die ungarische Regierung schießt, die beschuldigt wird, Putin zu nahe zu stehen, wie sie auch für viele andere Übel verantwortlich gemacht wird. Diese Übel sind – abgesehen von der Ukraine-Frage – in etwa die gleichen, die die gleiche linke Presse der PiS-Regierung in Polen vorwirft.
Vor diesem Hintergrund stellte Balázs Orbán, der politische Leiter des Kabinetts von Ministerpräsident Viktor Orbán (mit dem er trotz des gleichen Nachnamens nicht verwandt ist), am vergangenen Freitag in Warschau die polnische Ausgabe seines Buches über die Besonderheit des ungarischen strategischen Denkens vor, das unter dem Titel Tabliczka mnożenia – Rzecz o węgierskim myśleniu strategicznym (Multiplikationstabelle – Über das ungarische strategische Denken) herausgegeben wurde. Ein Buch, dessen englische Übersetzung The Hungarian Way of Strategy heisst.
Die Präsentation wurde vom Wacław-Felczak-Institut für polnisch-ungarische Zusammenarbeit organisiert, das die polnische Ausgabe dieses Werkes eines führenden ungarischen Politikers initiiert hat. Ein Buch, das eine große Lücke füllt, wie in der Diskussion nach der Vorstellung des Buches bemerkt wurde: Während ungarische und polnische Buchhandlungen jede Menge Bücher von westeuropäischen oder nordamerikanischen Politikern anbieten, sind Übersetzungen von Büchern mitteleuropäischer Politiker viel seltener zu finden.
Wie der Ungar Balázs Orbán bei der Vorstellung der polnischen Ausgabe erklärte, will er mit diesem Buch die polnischen Leser nicht zum ungarischen strategischen Denken bekehren, sondern ihnen lediglich den ungarischen Standpunkt in einer Welt erklären, in der die von den beiden Bruderländern verfolgte Strategie komplexer geworden ist. Jahrhundertelang war die Geschichte Polens wie auch Ungarns in der Tat eine Geschichte des Befreiungskampfes gegen einen Unterdrücker. Heute sind beide Nationen wieder frei und souverän in einer multipolaren Welt, und daher muss die uns umgebende Realität analysiert und interpretiert werden, um eine Strategie zu verfolgen, die sowohl die wünschenswerten Ziele und die jedem der beiden Länder zur Verfügung stehenden Mittel als auch die sich ändernde Situation, in der sie sich befinden, berücksichtigen muss. Ein weiterer Aspekt, den eine gute Strategie berücksichtigen muss, sind die nationalen Besonderheiten, die nicht nur mit der Geografie, sondern auch mit der Geschichte und der Kultur eines Volkes zusammenhängen.
„Das unterscheidet uns von unseren Gegnern“, bemerkte der politische Direktor im ungarischen Ministerpräsidentenamt: Für sie muss man „die historische Erfahrung beiseite lassen“, „es ist nicht wichtig, was vorher war, für sie ist es wichtig, das Ziel zu erreichen, das sie sich selbst gesetzt haben: Gleichheit, die Einführung einer liberalen Weltordnung […], egal, was es kostet.“
„Das Wesen des liberalen Denkens besteht darin, zu glauben, dass es eine ideale abstrakte Struktur gibt, die unabhängig von allen lokalen Gegebenheiten überall gleich bleibt. Deshalb denkt der ungarische, schwedische, polnische oder britische Liberale über alle Themen auf die gleiche Weise. […] Bei den Nationalkonservativen ist das Denken völlig anders. Die Strategie einer nationalen Gemeinschaft hängt von ihrer Geschichte, ihrer geopolitischen Situation und ihrer Kultur ab. Ein Nationalkonservativer kann sich sehr gut mit einem Nationalkonservativen aus einem anderen Land verstehen, der seine Werte teilt. Da jedoch jeder auf seine eigenen nationalen Interessen schaut, wird es zwangsläufig zu Meinungsverschiedenheiten kommen. Aber das ist kein Problem. Es ist lediglich eine Notwendigkeit, die sich aus der Denkweise ergibt. Und in den Bereichen, in denen unsere Interessen übereinstimmen, können wir immer kooperieren, und wir sind darüber hinaus zu Toleranz und Verständnis gegenüber anderen fähig, die ebenfalls ihre eigenen nationalen Interessen vertreten.“
Die Lage Polens – ein Land mit offenen Ebenen zu Deutschland auf der einen und Russland auf der anderen Seite – und Ungarns – ein Land im „geschützten“ Raum des Karpatenbeckens, das in engem Kontakt mit der germanischen Welt bleibt – ist unterschiedlich, und deshalb werden die außenpolitischen Entscheidungen zwangsläufig nicht dieselben sein, erklärte Balázs Orbán seinen polnischen Zuhörern. Was beide Länder jedoch eint, sei der Wille, ihre Souveränität zu schützen und zu stärken und Mitteleuropa durch regionale Kooperationen wie die V4 oder die 3-Meere-Initiative (I3M) zu organisieren, sagte er weiter. Um dies zu erreichen, ergänzen sich die beiden Länder, da Polen offener gegenüber den nördlichen Ländern und den baltischen Staaten ist und Ungarn seinerseits engere Beziehungen zu den Balkanländern unterhält.
Die Präsentation am Freitag in Warschau bot auch die Gelegenheit, einige Missverständnisse aufzuklären, zumal unter den Anwesenden auch der polnische Amtskollege des Ungarn Balázs Orbán war, nämlich Marek Kuchciński, der Kabinettschef von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, was den beiden Männern auch die Gelegenheit gab, sich zum dritten Mal in diesem Jahr unter vier Augen auszutauschen.
Balázs Orbán nutzte die Präsentation seines Buches auch, um auf die Vorwürfe einzugehen, die seit dem russischen Angriff auf die Ukraine in Polen häufig gegen die Ungarn erhoben werden. Er erinnerte daran, dass Ungarn die Bestrebungen der Ukraine, der Europäischen Union beizutreten, ebenso unterstütze wie die Bestrebungen Georgiens, Moldawiens und der Balkanländer, die in die gleiche Richtung gehen. Bei der NATO-Mitgliedschaft hingegen „ist das eine andere Sache und etwas komplizierter“.
Balázs Orbán merkte außerdem an, dass das, was Polen zur Stärkung seiner Armee unternimmt, bemerkenswert sei und dass Ungarn diesem Beispiel folgen wolle, denn „das ist der beste Weg, um der russischen Bedrohung entgegenzutreten“, ohne vollständig von den USA abhängig zu sein. Ein Element der ungarischen Strategie, so erinnerte der Ungar, sei, dass es in Zukunft keine direkte Grenze zwischen Russland und Ungarn geben werde, wie schon heute nicht.
Zu den Sanktionen erklärte er, dass Ungarn die Sanktionen aus Solidarität mit seinen Verbündeten unterstütze, sich aber das Recht vorbehalte, zu sagen, was es davon halte. Und was sie davon hält, ist, dass Sanktionen nur mit einem kleineren als dem eigenen Land funktionieren können. So machen die europäischen Finanzsanktionen Sinn, da der russische Finanzmarkt viel kleiner ist als der europäische. Im Energiebereich hingegen können Sanktionen bloß Europa mehr schaden als Russland. In Bezug auf die Unterstützung für die Ukraine erinnerte er noch einmal daran, dass die ungarische Unterstützung für die Ukraine in Prozent des BIP zwar unter der polnischen, aber auf demselben Niveau wie die französische oder deutsche Unterstützung liegt, und auch daran, dass russisches Kapital in einem Land wie Österreich viel stärker vertreten ist als in Ungarn, und dass Ungarn so sehr von russischem Gas abhängig ist, ist, weil die EU Energieprojekte immer wieder ablehnte oder scheitern ließ, die dem Ziel der Diversifizierung gedient hätten, aber als wirtschaftlich nicht rentabel galten (rumänisches Gas, Nabucco-Pipeline-Projekt…).
In der Diskussion über sein Buch, in der es auch viel um den von der V4 gebotenen Rahmen ging, betonte der politische Direktor von Viktor Orbán noch einmal den Verlust, den der Brexit für die Länder der Visegrád-Gruppe in der EU bedeutete, da die deutsch-französische föderalistische Tendenz in der EU ein Gewicht erhalten habe, das ohne das Vereinigte Königreich schwerer auszugleichen sei, auch wenn die jüngsten Wahlen in Italien Hoffnung auf eine Neugewichtung machten.
Letztendlich kann die Veröffentlichung eines Buches auf Polnisch, das das ungarische strategische Denken erläutert, – unabhängig von der jeweiligen politischen Sichtweise – langfristig nur zum gegenseitigen Verständnis zwischen Polen und Ungarn beitragen, die durch eine jahrhundertelange Freundschaft verbunden sind und an ihrer Souveränität festhalten wollen. Sie sind heute sowohl der Motor der V4 als auch der I3M und als solche eines der wichtigsten Gegengewichte zur euroföderalistisch und liberal-progressistisch ausgerichteten Axe aus Frankreich und Deutschland.
