Politik | Visegrád Post

Viktor Orbáns Vortrag im Rahmen des internationalen Webinars „Europa unzensiert”

Die Redaktion 14 Juli 2020

Am 8. Juli fand ein Webinar namens „Europa unzensiert“ ("Europe Uncensored") mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić, dem slowenischen Ministerpräsidenten Janez Janša und dem französischen Europaabgeordneten François-Xavier Bellamy statt. Hier ist die Übersetzung des Vortrags Viktor Orbáns:…

Politik

Auf dem Weg zu einem konföderalen Europa der Nationen? Entdecken Sie die Präambel für eine zukünftige europäische Verfassung

David Engels 24 Juni 2020

Die überzeugten Verfechter der Europäischen Union und ihrer politisch korrekten Doktrin behaupten oft, dass jede Opposition gegen ihren Universalismus eine anachronistische Rückkehr zum Nationalismus, zur Rechten und zum Krieg bedeuten würde, aber die Zahl derer, die konservativen Patriotismus und die gemeinsame Verteidigung…

Politik

Der polnische Präsident vergleicht die LGBT-Ideologie mit dem Bolschewismus

Olivier Bault 24 Juni 2020

Polen – Die erste Runde der polnischen Präsidentschaftswahlen findet am 28. Juni statt. Angesichts seines Hauptgegenkandidaten, des liberalen Bürgermeisters von Warschau, Rafał Trzaskowski, der sich für Homosexuelle einsetzt und in der polnischen Hauptstadt eine „LGBT+-Charta“ auferlegt hat, die u.a. vorsieht, in allen…

Politik

Gipfeltreffen der Visegrád-Gruppe auf Schloss Eisgrub (Lednice)

Die Redaktion 12 Juni 2020

Die vier Regierungschefs der Visegrád-Gruppe versammelten sich am Donnerstag, dem 11. Juni, zu einem Gipfeltreffen auf Schloss Eisgrub (Lednice) in Südmähren (nahe der österreichischen Grenze), um vor dem Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 19. Juni 2020 eine Konsultation abzuhalten. Zur Diskussion standen…

Politik

Neuer Bericht gegen Polen im Europaparlament: Litanei der Vorwürfe und Eingeständnisse der Hilflosigkeit

Olivier Bault 2 Juni 2020

Polen - Obwohl er noch nicht veröffentlicht wurde, wurde der Berichtsentwurf des Europäischen Parlaments gegen Polen am Morgen des 19. Mai an die Mitglieder des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) gesendet. Dieser Berichtsentwurf ist gleichzeitig ein Antrag auf Beschluss…

Politik

Slowakei: bei der SMER brennt der Hut

Die Redaktion 29 Mai 2020

Man hat es schon seit ein paar Wochen vermutet, doch jetzt ist es Gewissheit geworden. Der frühere Premierminister Peter Pellegrini, der nach dem Skandal der Ermordung des Aufdeckungsjournalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová im Jahr 2018 die Nachfolge von Robert…

Politik

Zehn Jahre Orbán-Regierung in Ungarn

Olivier Bault 29 Mai 2020

Ungarn – Vor zehn Jahren, am 29. Mai 2010, bildeten Viktor Orbán und seine Partei Fidesz nach acht Jahren Opposition eine Regierung. Zuvor hatte Orbán von 1998 bis 2002 bereits vier Jahre lang das Amt des Premierministers innegehabt. Der Wendepunkt, der 2010…

Politik

Polen könnte bald die Istanbul-Konvention aufkündigen, die die Europäische Union aufzwingen will

Olivier Bault 20 Mai 2020

Polen - Nach Ungarn am 5. Mai ist nun Polen an der Reihe, ihre Ablehnung des – auch Istanbul-Konvention genannten – Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt kundzutun. Eine Konvention, die die französische Ministerin…

Politik

Ungarn und das Coronavirus: Ein Überblick über die wirtschaftliche Situation

Ferenc Almássy 5 Mai 2020

Ungarn – Ungarn ist mit 9,8 Millionen Einwohnern ein Land an der Peripherie der westlichen Welt, dessen Wirtschaft stark von der Landwirtschaft, von der (vorwiegend deutschen) Automobilindustrie, vom Tourismus und von den multinationalen Unternehmen bestimmt wird, die einen großen Teil ihrer Büros…

Politik

Die polnische Regierung versucht, den wirtschaftlichen Schaden des Coronavirus zu begrenzen

Olivier Bault 22 April 2020

Die polnische Regierung kündigte am Donnerstagabend eine erste Reihe von Maßnahmen an, um die Ausgangssperre zu erleichtern und die Wirtschaft wiederzubeleben, während das Land in diesem Jahr seine erste Rezession seit 1992 erleben könnte. Die Ratingagentur S&P erwartet einen Rückgang des BIP…

Politik

Wird die Gesundheitskrise das serbische EU-Mitgliedschaftsprojekt beenden?

Alexis Troude 19 April 2020

Serbien – Während wir uns mitten in einer Gesundheitskrise befinden und Fragen über das Management dieser Pandemie durch unsere Behörden auftauchen, ist es interessant zu untersuchen, wie ein jüngerer und weniger mächtiger Staat (gegründet 2006 bzw. mit einem BIP von 51,5 Milliarden…

Politik

Parlamentarische Demokratie gegen Rechtsaktivismus: nicht nur eine polnische oder ungarische Frage!

Olivier Bault 12 April 2020

Europäische Union – Bei der Frage der parlamentarischen Demokratie gegenüber dem Rechtsaktivismus geht es nicht nur um Polen und Ungarn, auch wenn der Schwerpunkt der Europäischen Kommission und des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) im letzten Jahrzehnt (und insbesondere seit 2010 für…