Polen/Ungarn - Polen und Ungarn, deren jahrhundertelange Freundschaft oft als Motor der Visegrád-Gruppe (oder V4) und generell der Initiativen zur Zusammenarbeit in Mittel- und Osteuropa (Visegrád+, Drei-Meere-Initiative ) dargestellt wird, haben gegensätzliche Positionen zur Haltung gegenüber dem Krieg in der Ukraine.…
Ungarn/ Ukraine – Nach seinem Besuch in London, wo er König Charles III. traf und vor britischen Parlamentariern in Westminster sprach, und Paris, wo er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Anwesenheit des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz empfangen wurde, setzte der ukrainische…
Ungarn – Die Ungarn haben in den letzten Tagen in ihren Briefkästen eine neue, von der Regierung initiierte und für September angekündigte nationale Konsultation erhalten. Diese wiederkehrende Praxis der ungarischen Regierung ist Teil einer Strategie zur Legitimierung von durchgeführten oder kurz vor…
Interview mit Janez Janša, dem ehemaligen slowenischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Slowenischen Demokratischen Partei (Slovenska demokratska stranka, SDS): „Die politischen Prozesse in Europa haben sich in den letzten anderthalb Jahrzehnten von der Demokratie abgewendet.“
Janez Janša ist eine der wichtigsten Persönlichkeiten der…
Ungarn – Interview mit Rodrigo Ballester, Direktor des Zentrums für Europäische Studien am Mathias Corvinus Collegium in Ungarn: „Offenheit, kritisches Denken und freie Meinungsäußerung liegen uns am Herzen, im Gegensatz zur Cancel Culture, die im Westen verheerende Schäden anrichtet.“
Rodrigo Ballester ist…
Dieser Artikel ist am 24.Januar 2022 in der Magyar Nemzet erschienen.
„– Was uns betrifft, so wollen wir keinen neuen Kalten Krieg. Wir möchten alle unsere Partner bitten, keine Atmosphäre des Kalten Krieges zu schaffen“, so Péter Szijjártó, Minister für auswärtige Angelegenheiten…
Ungarn – Der Ton zwischen den Führern der vereinigten Opposition wird schärfer. Der ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende der Demokratischen Koalition (DK) Ferenc Gyurcsány macht sich offen über den Einheitskandidaten Péter Márki-Zay lustig, während Péter Jakabs Jobbik keine finanzielle Unterstützung mehr für die…
Für das Ungarische Verfassungsgericht müssen nationale Behörden die Untätigkeit der EU in Einwanderungsfragen ausgleichen.
—
Erster Teil: Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen
Zweiter Teil: EU-Rechtsprechungsrecht vs. Verfassung: Urteile und Gegenurteile zwischen…
Polen – Der Konflikt zwischen den Führungsgremien der Europäischen Union und der polnischen Regierung gerät immer weiter in die Sackgasse. Angesichts dieser Situation schließt sich der Justizminister Zbigniew Ziobro (Solidarna Polska) nun den Positionen an, die der Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski bereits vor…
Dieser Artikel ist am 29. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Oppositionelle Würdenträger und linksliberale Medien überbieten sich gegenseitig in der Entweihung alles Heiligen.
Das Jahr, das sich in Ungarn dem Ende zuneigt, wird nicht ohne seine Dosis an entweihenden Angriffen…
Dieser Artikel ist am 6. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Epigraph:
„Kannst du dir das Gekicher dieses Brüsseler Satans vorstellen, der auf die geniale Idee gekommen ist, uns zu zwingen, den muslimischen Vornamen Malika anstelle von Maria zu verwenden? Nun,…
Dieser Artikel ist am 9. August 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
– „Die Initiative eines Referendums über die Kinderschutzgesetze steht voll und ganz im Einklang mit den Traditionen und Praktiken der Rechtsstaatlichkeit in den demokratischen Staaten Europas“ – so der Chefanalytiker…