Brüssel | Visegrád Post

Ungarn: Nationale Konsultation zu den EU-Sanktionen gegen Russland und den hohen Lebenshaltungskosten

Die Redaktion 20 Oktober 2022

Ungarn – Die Ungarn haben in den letzten Tagen in ihren Briefkästen eine neue, von der Regierung initiierte und für September angekündigte nationale Konsultation erhalten. Diese wiederkehrende Praxis der ungarischen Regierung ist Teil einer Strategie zur Legitimierung von durchgeführten oder kurz vor…

Interviews

Janez Janša: „Die politischen Prozesse in Europa haben sich von der Demokratie abgewendet“

Ferenc Almássy 6 Oktober 2022

Interview mit Janez Janša, dem ehemaligen slowenischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Slowenischen Demokratischen Partei (Slovenska demokratska stranka, SDS): „Die politischen Prozesse in Europa haben sich in den letzten anderthalb Jahrzehnten von der Demokratie abgewendet.“ Janez Janša ist eine der wichtigsten Persönlichkeiten der…

Interviews

Rodrigo Ballester: „Das MCC steht im Gegensatz zur Cancel Culture, die im Westen verheerende Schäden anrichtet“

Thibaud Gibelin 8 März 2022

Ungarn – Interview mit Rodrigo Ballester, Direktor des Zentrums für Europäische Studien am Mathias Corvinus Collegium in Ungarn: „Offenheit, kritisches Denken und freie Meinungsäußerung liegen uns am Herzen, im Gegensatz zur Cancel Culture, die im Westen verheerende Schäden anrichtet.“ Rodrigo Ballester ist…

Magyar Nemzet

Wir wollen keinen neuen Kalten Krieg!

Partenaire 25 Januar 2022

Dieser Artikel ist am 24.Januar 2022 in der Magyar Nemzet erschienen. „– Was uns betrifft, so wollen wir keinen neuen Kalten Krieg. Wir möchten alle unsere Partner bitten, keine Atmosphäre des Kalten Krieges zu schaffen“, so Péter Szijjártó, Minister für auswärtige Angelegenheiten…

Politik

Was ist in der ungarischen „vereinigten Opposition“ los?

Yann Caspar 22 Januar 2022

Ungarn – Der Ton zwischen den Führern der vereinigten Opposition wird schärfer. Der ehemalige Ministerpräsident und Vorsitzende der Demokratischen Koalition (DK) Ferenc Gyurcsány macht sich offen über den Einheitskandidaten Péter Márki-Zay lustig, während Péter Jakabs Jobbik keine finanzielle Unterstützung mehr für die…

Politik

Kompetenzstreit zwischen Brüsseler Westen und EU-Osten spitzt sich zu (dritter Teil)

Olivier Bault 12 Januar 2022

Für das Ungarische Verfassungsgericht müssen nationale Behörden die Untätigkeit der EU in Einwanderungsfragen ausgleichen. — Erster Teil: Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen Zweiter Teil: EU-Rechtsprechungsrecht vs. Verfassung: Urteile und Gegenurteile zwischen…

Nachrichten

Polen: Zbigniew Ziobro plädiert für Vergeltungsmaßnahmen gegen Brüssel

Die Redaktion 11 Januar 2022

Polen – Der Konflikt zwischen den Führungsgremien der Europäischen Union und der polnischen Regierung gerät immer weiter in die Sackgasse. Angesichts dieser Situation schließt sich der Justizminister Zbigniew Ziobro (Solidarna Polska) nun den Positionen an, die der Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski bereits vor…

Magyar Nemzet

Wie die Jahre zuvor stand auch das Jahr 2021 im Zeichen der Christenfeindlichkeit

Partenaire 1 Januar 2022

Dieser Artikel ist am 29. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Oppositionelle Würdenträger und linksliberale Medien überbieten sich gegenseitig in der Entweihung alles Heiligen. Das Jahr, das sich in Ungarn dem Ende zuneigt, wird nicht ohne seine Dosis an entweihenden Angriffen…

Magyar Nemzet

Die Entführung Europas – Teil 1

Partenaire 11 Dezember 2021

Dieser Artikel ist am 6. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. Epigraph: „Kannst du dir das Gekicher dieses Brüsseler Satans vorstellen, der auf die geniale Idee gekommen ist, uns zu zwingen, den muslimischen Vornamen Malika anstelle von Maria zu verwenden? Nun,…

Magyar Nemzet

Das von der Regierung vorgeschlagene Referendum steht im Einklang mit den europäischen Traditionen

Partenaire 17 August 2021

Dieser Artikel ist am 9. August 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. – „Die Initiative eines Referendums über die Kinderschutzgesetze steht voll und ganz im Einklang mit den Traditionen und Praktiken der Rechtsstaatlichkeit in den demokratischen Staaten Europas“ – so der Chefanalytiker…

Magyar Nemzet

Tamás Deutsch: Was in Brüssel geschieht, ist eine imperialistische Aggression

Partenaire 17 Juli 2021

Dieser Artikel ist am 15. Juli 2021 in der Magyar Nemzet erschienen. In den letzten Jahren wurde die polnische verfassungsmäßige Souveränität von Brüssel in beispiellos brutaler Weise angegriffen – Tamás Deustch sprach mit der Magyar Nemzet über den laufenden Rechtsstreit zwischen Brüssel…

Magyar Nemzet

Brüssel greift Ungarn wegen erfundener Roma-Kontroverse an

Partenaire 18 Januar 2021

Die Linke bereitete das EU-Verfahren gegen Ungarn mit gründlicher Minenarbeit vor. Brüssel hat Ungarn wegen der letztjährigen Änderung des Gesetzes für das öffentliche Bildungswesen angegriffen und dabei im Einklang mit dem Soros-Netzwerk und dem Drehbuch der Liberalen die Rassismuskarte gespielt. Der Fidesz-Abgeordnete…

Tag: Brüssel