Wir fordern Gleichberechtigung und die Einhaltung der Verträge!
Krisen wie die jetzige kommen einmal in einem Jahrhundert vor. Erst später werden wir ein klares Bild von den Verlusten haben, die durch die Coronavirus-Epidemie verursacht wurden. Aber wir sehen schon jetzt die Schwierigkeiten,…
Die Migrationsfrage ist ein Zankapfel zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die von der Leyen-Kommission nimmt das Dossier im Herbst 2020 dort wieder auf, wo die Junker-Kommission (2014–2019) es zurückgelassen hat. Die Führer der V4 trafen am Donnerstag in Brüssel mit der…
Die vier Regierungschefs der Visegrád-Gruppe versammelten sich am Donnerstag, dem 11. Juni, zu einem Gipfeltreffen auf Schloss Eisgrub (Lednice) in Südmähren (nahe der österreichischen Grenze), um vor dem Gipfeltreffen des Europäischen Rates am 19. Juni 2020 eine Konsultation abzuhalten. Zur Diskussion standen…
Von Olivier Bault.
Deutlich redegewandter als über das Treffen zwischen dem französischen Präsidenten und dem ungarischen Ministerpräsidenten im vergangenen Oktober in Paris hat die große französische Presse von einer Wende in den polnisch-französischen Beziehungen anlässlich des Besuchs Emmanuel Macrons in Polen am…
Von Olivier Bault.
Polen – Zwei vom PiS gewonnene Wahlen, unverschämt gute wirtschaftliche Ergebnisse, eine Generaloffensive der LGBT-Lobby und Konflikte mit Brüssel, der partout nicht enden wollen.
Nach dem mittelmäßigen Sieg des PiS und seiner Verbündeten bei den Gemeinde- und Regionalwahlen…
Von Olivier Bault.
Polen – Jarosław Kaczyński, der Anführer der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) hatte kein Hehl daraus gemacht, dass der PiS mindestens zwei vierjährige Legislaturperioden lang regieren sollte, um seine Reformen zu vollenden bzw. nachhaltig abzusichern. Die allerhöchste Priorität war…
Von der Redaktion.
Visegrád-Gruppe – Am Donnerstag, den 13. Juni 2019 haben sich die Ministerpräsidenten Ungarns, der Slowakei, Tschechiens und Polens in Budapest getroffen, um gemeinsam den Gipfel in Brüssel am 20. und 21. Juni vorzubereiten. Am Ende des Treffens kündigten sie…
Von Olivier Bault.
Polen – Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość, PiS), die infolge der Wahlen von 2015 an die Macht in Polen kam, hat sich immer atlantistischer als europeistisch gezeigt. Anlässlich des NATO-Gipfels in Warschau im Juli 2016 hatte…
Ein Editorial von Olivier Bault, Korrespondent der Visegrád Post in Warschau.
Es entspricht zweifelsohne nicht dem Wortlaut und sogar nicht mal dem Geist der europäischen Verträge und somit nicht dem Rechtsstaat, aber was soll’s! Der Zweck heiligt die Mittel, und da…
Von Olivier Bault.
Polen/Norwegen – Barnevernet-Affäre (norwegisches Jugendamt) – Ein für die Norweger unbequemer polnischer Konsul.
Handelt es sich um eine Vergeltungsmassnahme für das einer norwegischen Mutter und ihrer zweijährigen Tochter gewährte Asyl? In Wirklichkeit ist Sławomir Kowalski schon längerein Dorn…
Von der Redaktion.
Ungarn, Budapest – Alljährlich am 15. März feiert Ungarn den Kampf um die Unabhängigkeit aus den Jahren 1848-1849, einen Kampf gegen das Habsburger Reich, der u.a. von den ungarischen Republikanern initiiert und von Polen, darunter vom General Bem –…
Pressburg, Slowakei – Am Donnerstag 7. Februar versammelten sich die Regierungschefs der Visegrád-Gruppe (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) für einen Gipfel in Pressburg, und zwar mit einem prominenten Gast : die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und was die Migrationsfrage anbelangt, scheint die V4…