Dieser Artikel ist am 24.Januar 2022 in der Magyar Nemzet erschienen.
„– Was uns betrifft, so wollen wir keinen neuen Kalten Krieg. Wir möchten alle unsere Partner bitten, keine Atmosphäre des Kalten Krieges zu schaffen“, so Péter Szijjártó, Minister für auswärtige Angelegenheiten…
Polen – Der Konflikt zwischen den Führungsgremien der Europäischen Union und der polnischen Regierung gerät immer weiter in die Sackgasse. Angesichts dieser Situation schließt sich der Justizminister Zbigniew Ziobro (Solidarna Polska) nun den Positionen an, die der Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski bereits vor…
Dieser Artikel ist am 5. Januar 2022 in der Magyar Nemzet erschienen.
Die Äußerungen der hessischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bringen ein Gefühl auf den Punkt, das wir in Mitteleuropa schon lange haben: Die…
EU-Rechtsprechungsrecht vs. Verfassung: Urteile und Gegenurteile zwischen dem EUGH und dem rumänischen Verfassungsgericht
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Siehe auch den ersten Teil: Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen
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Als große Empfänger von EU-Geldern, die…
Warschau fordert die Einhaltung der Verträge und weigert sich, die vom EUGH verhängten Zwangsgelder zu zahlen.
Olivier Bault bietet uns eine Trilogie, die sich mit den aktuellen Konflikten zwischen der Europäischen Kommission, dem EUGH und den Mitgliedstaaten befasst, die sich der Regierung…
Dieser Artikel ist am 29. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Oppositionelle Würdenträger und linksliberale Medien überbieten sich gegenseitig in der Entweihung alles Heiligen.
Das Jahr, das sich in Ungarn dem Ende zuneigt, wird nicht ohne seine Dosis an entweihenden Angriffen…
Polen/Europäische Union – Bei ihrem Treffen am 16. Dezember, bei dem es vor allem um die steigenden Energiepreise ging, konnten sich die 27 Mitgliedstaaten auf zwei Fragen nicht einigen, die für die Zukunft Europas von entscheidender Bedeutung sind: Den Markt für CO2-Emissionsrechte…
Vortrag gehalten am 3.12.2021 anläßlich der Tagung “How to Reform the Union for the Future of Europe”, organisiert von den “European Conservatives and Reformists“ als Begleitprogramm zum Treffen der konservativen Parteichefs von ECR und ID.
Europa befindet sich in einer tiefen Krise,…
Dieser Artikel ist am 6. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Epigraph:
„Kannst du dir das Gekicher dieses Brüsseler Satans vorstellen, der auf die geniale Idee gekommen ist, uns zu zwingen, den muslimischen Vornamen Malika anstelle von Maria zu verwenden? Nun,…
Dieser Artikel ist am 6. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
– In der türkischen Welt sieht man Ungarn als Brückenkopf zur Europäischen Union - so beschreibt János Hóvári, Leiter des Budapester Büros der Organisation der Turkstaaten, die Bedeutung Ungarns in…
Dieser Artikel ist am 4. Dezember 2021 in der Magyar Nemzet erschienen.
Gemäß dem entsprechenden EU-Text hat Ungarn Anspruch auf 2,5 Billionen Forint [6,86 Milliarden Euro] aus dem EU-Wiederaufbaufonds zur Behebung der sozialen und wirtschaftlichen Schäden, die durch die Covid-Pandemie verursacht wurden.…
Polen/Europäische Union – „Kaczyńskis Germanophobie und sein extremer Widerwille, eine starke Europäische Union aufzubauen, haben dazu geführt, dass Putins faschistische Freunde heute in Warschau als Helden begrüßt werden. Ein weiterer Schritt auf dem Weg, die Europäische Gemeinschaft von innen heraus zu zerschlagen.…